Kommentare und Formulierungshilfen sind nützlich. Die Grundlage bleibt aber das Recht selbst. Für die Vorbereitung würde ich mir deshalb eine überschaubare Sammlung offizieller Quellen aufbauen und lernen, darin gezielt zu suchen.
EPÜ, PCT und die dazugehörigen Regeln
Das EPÜ beim EPA enthält das Übereinkommen und die zugehörigen Rechtsquellen. Für den PCT führt die WIPO-Übersicht der Rechtstexte zum Vertrag, zur Ausführungsordnung und weiteren einschlägigen Texten.
Achte jeweils auf die anzuwendende Fassung. „Im Internet gerade aktuell“ und „für diesen Prüfungsjahrgang maßgeblich“ sind nicht zwingend dasselbe. Der grundsätzliche Prüfungsstichtag ist der 31. Oktober des Vorjahres.
Richtlinien und Rechtsprechung
Die EPA-Prüfungsrichtlinien helfen, Verfahrensabläufe und die Prüfung einzelner Voraussetzungen nachzuvollziehen. Daneben gibt es eigene PCT-EPA-Richtlinien. Verwechsle die beiden Sammlungen nicht, wenn Du eine Fundstelle übernimmst.
Die Rechtsprechungssammlung und die Entscheidungen selbst findest Du über die Rechtstexte und Rechtsprechungsangebote des EPA. Eine Zusammenfassung ist ein guter Einstieg. Wenn ein Punkt für Deine Lösung entscheidend ist, lohnt es sich, den Sachverhalt und die tragenden Gründe der Entscheidung nachzulesen.
Wenn Dir eine ältere gedruckte Ausgabe vorliegt, gleiche wichtige Fundstellen mit den offiziellen Veröffentlichungen ab. Gerade bei Fristen und Verfahrensabläufen würde ich mich nicht darauf verlassen, dass eine vor Jahren gelesene Regel noch unverändert gilt.
Amtsblatt und ergänzende Regelungen
Änderungen ergeben sich nicht nur aus einer neuen Buchauflage. Beschlüsse und Mitteilungen im Amtsblatt können für Fristen, Gebühren oder Verfahrensabläufe wichtig sein. Halte solche Ergänzungen mit Datum und Fundstelle fest, damit Du später ihren zeitlichen Anwendungsbereich erkennst.
Je nach Thema kommen unter anderem nationales Recht zum EPÜ, das Londoner Übereinkommen, die PVÜ sowie Regelungen zum Einheitspatent und zum Einheitlichen Patentgericht hinzu. Nicht jede umfangreiche Sammlung muss vollständig auswendig gelernt werden. Maßstab für den Prüfungsstoff sind insbesondere Regel 21 ABVEP und die aktuellen offiziellen Hinweise.
Für M1 solltest Du außerdem die einschlägigen Berufs- und Disziplinarregeln berücksichtigen. Für M4 ist die territoriale Wirkung der Rechte besonders wichtig. Eine allgemeine Aussage über „Europa“ kann eine konkrete Frage zu einem Land nicht ersetzen.
Prüfungsrecht getrennt ablegen
Die VEP und ABVEP, der Ablauf 2027 und die aktuellen Bewerberanweisungen gehören in eine eigene kleine Sammlung. Sie beantworten andere Fragen als das materielle Patentrecht: Was musst Du bestehen, wie läuft die Prüfung ab und welche Hilfen sind zulässig?
Lege Dir außerdem die Aufgaben und Prüferberichte aus dem Compendium bereit. An den Berichten kannst Du nach einer Übung prüfen, ob Du Dein Wissen auch so in die Antwort gebracht hast, dass es bei der Bewertung berücksichtigt werden konnte.
Papier oder Bildschirm?
Ich habe früher gern mit einer handlichen gebundenen Fassung gearbeitet. Für die heutige Vorbereitung würde ich zusätzlich die elektronischen Ressourcen im Prüfungssystem ausprobieren, um schnell zwischen Fundstellen wechseln zu können.
Eine verkleinerte Druckfassung hilft nur, wenn Du sie gut lesen kannst. Ein Online-Link hilft in der Prüfung nur, wenn der Zugriff dort tatsächlich vorgesehen ist. Teste deshalb die Arbeitsweise unter den Bedingungen Deiner Online-Prüfung.
Text überarbeitet am 28. September 2026.
