Für den früheren B-Teil habe ich ein Analyseblatt entwickelt, in dem ich die Merkmale vom Allgemeinen zum Speziellen ordne. Das war eine Erweiterung meiner ursprünglichen Farbmarkierung: Die Tabelle sollte mir zeigen, welche allgemeineren Begriffe und engeren Ausführungen die Unterlagen hergeben und wo ich sie in den Entgegenhaltungen wiederfinde. Gerade bei vielen Stoffen, Einzelwerten und Varianten kann das hilfreich sein. Für eine übersichtliche Aufgabe würde ich diesen Aufwand heute eher nicht betreiben; da komme ich mit Markierungen und einer kurzen Arbeitsliste häufig schneller zum Anspruchsentwurf.
Auf die erste Seite gehört der Auftrag
Halte zunächst die Wünsche des Mandanten, die Verfahrenslage, die relevanten Einwände und auffällige Hinweise in den Unterlagen fest. Dazu kommt die Frage, welche Antwort beziehungsweise welches Dokument verlangt wird.
Die Merkmalszeilen fülle ich anschließend dort aus, wo mir die Übersicht bei der Suche nach einer passenden Änderung hilft. Einen bereits geklärten Einwand kann ich gleich für die Begründung vormerken.
Vom Oberbegriff zur konkreten Ausführung
Mein vereinfachtes Beispiel verwendet ein Lösungsmittel, das ein Alkohol ist. Die Anmeldung nennt nacheinander mehrwertige Alkohole, zwei- und dreiwertige Alkohole sowie konkrete Beispiele: Ethan-1,2-diol und Propan-1,2,3-triol. Für Letzteres wird eine überraschend verbesserte Löslichkeit beschrieben.
Nehmen wir an, D1 nennt einwertige Alkohole wie Ethanol und D2 allgemein zweiwertige Alkohole. Dann kannst Du die Begriffe folgendermaßen ordnen:
Die allgemeine Beschränkung auf „mehrwertige Alkohole“ grenzt das Merkmal nicht gegen die engere Gruppe der zweiwertigen Alkohole in D2 ab. Ob D2 damit einen ganzen Anspruch vorwegnimmt, hängt aber weiterhin von dessen übrigen Merkmalen und der offenbarten Kombination ab.
Ethan-1,2-diol oder dreiwertige Alkohole sind mögliche Kandidaten für eine nähere Prüfung. Ich würde daneben jeweils die Offenbarungsgrundlage, den Unterschied zum Stand der Technik und den Nachweis der technischen Wirkung notieren. Ist der verbesserte Effekt nur für Propan-1,2,3-triol gezeigt, wird für eine Verallgemeinerung auf alle dreiwertigen Alkohole besonders interessant, welche Erklärung die Anmeldung für diesen Effekt gibt.
Mit Farben schneller wiederfinden
Beim Lesen der Druckschriften habe ich die wiedergefundenen Merkmale in der Tabelle farbig eingerahmt: orange für D1 und pink beziehungsweise magenta für D2. In einem weiteren Schritt habe ich mögliche Unterschiede grün hervorgehoben. Die Rahmen zeigen zunächst also die Herkunft der Information; die grüne Hinterlegung hält eine anschließende Einschätzung fest.
Hier kennzeichnen die Farben vor allem, in welcher Druckschrift ich ein Merkmal gefunden habe. Bei der Markierung des Mandantenschreibens verwende ich sie dagegen für die vermutete Funktion der Information, etwa Anspruchskern oder Rückfallposition. Ich würde mir deshalb einmal festlegen, welche dieser beiden Aufgaben die Farben auf meinem eigenen Blatt übernehmen sollen, und das oben kurz notieren.
Wo die Übersicht an ihre Grenzen kommt
Der Preis für diese Übersicht ist zunächst einmal die Zeit, die ich in ihren Aufbau stecke. Hinzu kommt ein anderer Nachteil: Das einzelne Tabellenfeld lässt den Zusammenhang leicht verschwinden. Ein orangefarbener Rahmen sagt mir, dass ich ein Merkmal in D1 gefunden habe. Ob es dort nur für eine bestimmte Stoffkombination, ein bestimmtes Beispiel oder unter einer zusätzlichen Bedingung beschrieben ist, geht aus dem Rahmen nicht hervor. Bei getrennten Listen kann die Tabelle sogar den Eindruck erwecken, es sei bereits eine Kombination offenbart, obwohl sie tatsächlich nur die einzelnen Fundstellen nebeneinanderstellt.
Deshalb würde ich solche Zusammenhänge gleich an der Fundstelle ergänzen, etwa „Beispiel 2, zusammen mit X“ oder „zwei getrennte Listen“. Dann kann ich die vorgesehene Anspruchskombination mit der tatsächlichen Lehre der Druckschrift vergleichen. Auch ein engeres Beispiel kann einen breiteren Anspruch vorwegnehmen, wenn es alle seine Merkmale zusammen zeigt; zusätzliche Angaben in der Druckschrift machen sie nicht automatisch unschädlich.
Wie leicht man sich sonst unnötig beschränkt, erläutere ich im Ablaufbeitrag anhand des Verhältnisses 1:1 bis 6:1 und des Einzelwerts 4:1. Gerade bei Aufgabe A 2026 ist die Kombination der Stoffe entscheidend. Wer in der Tabelle nur nach einem Feld ohne farbigen Rahmen sucht, kann diesen Zusammenhang leicht aus dem Blick verlieren.
Eine mögliche Anspruchsformulierung mit „ausgewählt aus …“ ist deshalb zunächst ein Entwurf. Für jede Alternative musst Du die Grundlage und Patentfähigkeit prüfen. Auch eine Verknüpfung mehrerer Alternativen braucht ihre eigene Offenbarungsgrundlage.
Den Entwurf gegenprüfen
Wenn Du eine mögliche Einschränkung gefunden hast, kontrolliere:
- Ist die Kombination ursprünglich offenbart und technisch sinnvoll?
- Unterscheidet sich der ganze Anspruch von jeder relevanten Offenbarung?
- Trägt die technische Wirkung die Argumentation über die beanspruchte Breite?
- Ist die Einschränkung erforderlich und mit den Mandantenwünschen vereinbar?
Mit diesen ergänzenden Überlegungen wird aus der Fundstellenübersicht eine Hilfe für den Anspruchsentwurf. Ich kann festhalten, welche Merkmale zur Abgrenzung beitragen, welche zur technischen Lehre gehören und welche eine gute Rückfallposition ergeben. Diese Einordnung folgt aus dem Vergleich der Unterlagen. Die Farben helfen mir anschließend, das Ergebnis wiederzufinden.
Von der Übersicht zur Begründung
Bei einer Änderung schreibe ich möglichst schon in der Tabelle die genaue Offenbarungsstelle und den Zusammenhang mit den übrigen Merkmalen auf. Damit ist ein guter Teil des späteren Absatzes vorbereitet: „Merkmal X steht in Absatz …; die Kombination mit Y ergibt sich dort aus …“. Im Beitrag zu den niedrig hängenden Früchten findest Du dafür ein Satzgerüst und Beispiele, wie Fundstelle und Begründung in früheren Aufgaben getrennt bewertet wurden.
Dasselbe gilt für die erfinderische Tätigkeit. Wenn neben dem Unterschied bereits die Wirkung und die zugehörige Fundstelle stehen, kannst Du daraus die objektive Aufgabe entwickeln. Den weiteren Weg erkläre ich unter Aufgabe-Lösungs-Ansatz. Die Tabelle soll Dich bis zu diesem Schritt bringen, ohne dass Du beim Ausformulieren noch einmal bei null anfängst.
Meine Vorlage zum Herunterladen
Hier kannst Du mein ursprüngliches Analyseblatt herunterladen. Die PDF habe ich bislang nicht neu gestaltet. Die Ergänzungen, die ich für heutige Aufgaben vornehmen würde, findest Du im Text oben.
Text überarbeitet am 28. September 2026.


