Schlagwortarchiv: EQE

Fristenberechnung

Fristen unter Zeitdruck richtig zu berechnen ist eine eigene Übung. Zu Hause erscheint der Rechenweg oft selbstverständlich; in der Prüfung fehlt plötzlich ein Zwischenschritt. Deshalb würde ich nicht nur Fristen auswendig lernen, sondern einen verlässlichen Ablauf einüben.

Erst den Auslöser klären

Welche Handlung ist erforderlich? Welche Rechtsgrundlage setzt die Frist? Beginnt sie mit einem Anmeldetag, einer Veröffentlichung, einer Zustellung oder einem anderen Ereignis? Erst wenn das feststeht, lohnt sich das Rechnen.

EPÜ- und PCT-Regeln solltest Du dabei auseinanderhalten. Eine ähnliche Handlung kann in unterschiedlichen Verfahren anderen Fristen oder Rechtsfolgen unterliegen. Auch eine im Sachverhalt gesetzte Frist ist etwas anderes als eine gesetzliche Frist.

Die Zustellung nicht nach alten Gewohnheiten berechnen

Die frühere Zehn-Tage-Zustellfiktion ist entfallen. Für die Zustellung sind heute die maßgeblichen Regeln 126 beziehungsweise 127 EPÜ einschließlich der Schutzvorschrift bei verspätetem Zugang heranzuziehen. Bei der Berechnung würde ich Zustellungsdatum und eine gegebenenfalls eingreifende Schutzvorschrift getrennt notieren; die Schutzvorschrift gewährt keine pauschale zusätzliche Sieben-Tage-Frist.

Danach berechnest Du das Fristende nach der einschlägigen Regel und prüfst eine mögliche Verlängerung, etwa nach Regel 134 EPÜ. Verwende für die Aufgabe die bereitgestellten Kalender und Angaben zu Schließtagen. Ein eigener Kalender ersetzt diese Angaben nicht.

Rechtsfolge und mögliche Rettung gehören dazu

Wenn eine Frist versäumt wurde, reicht „Weiterbehandlung möglich“ als Antwort meist nicht. Prüfe, ob der Rechtsbehelf für diese Frist überhaupt offensteht, welche Handlung nachzuholen ist, welche Gebühr anfällt und bis wann das geschehen muss.

Nach Regel 135 EPÜ wird Weiterbehandlung durch Zahlung der vorgeschriebenen Gebühr innerhalb von zwei Monaten nach der maßgeblichen Mitteilung beantragt; die versäumte Handlung ist in dieser Frist nachzuholen. Die gesetzlichen Ausschlüsse musst Du gesondert prüfen.

Bei der Wiedereinsetzung nach Regel 136 EPÜ genügt die alte Kurzform „zwei Monate nach Wegfall des Hindernisses“ nicht. Grundsätzlich gilt zusätzlich eine Jahresgrenze ab Ablauf der versäumten Frist; für bestimmte Fristen gelten Sonderregeln. Antrag, Begründung, Tatsachen, Gebühr und Nachholung der Handlung müssen zusammenpassen. Hinzu kommen die Voraussetzungen des Artikels 122 EPÜ.

Eine kurze Tabelle – mit den nötigen Unterschieden

Eine Fristenübersicht würde ich so anlegen, dass neben der Frist auch ihr Auslöser und die Rechtsgrundlage stehen. Bei der Prioritätserklärung lohnt es sich beispielsweise, die nachträgliche Erklärung und die Berichtigung getrennt aufzunehmen. Dann verschwinden die unterschiedlichen Voraussetzungen nicht hinter einer vermeintlich gemeinsamen Frist:

Vorgang bei einer europäischen Direktanmeldung	Ausgangspunkt für die Prüfung
Nachträgliche Prioritätserklärung	Regel 52 Absatz 2 EPÜ: 16 Monate ab frühestem beanspruchtem Prioritätstag
Berichtigung der Prioritätserklärung	Regel 52 Absatz 3 EPÜ: gegebenenfalls die früher endende der beiden 16-Monats-Fristen; eine Berichtigung bleibt bis vier Monate ab dem zuerkannten Anmeldetag möglich
Vorzeitige Veröffentlichung beantragt	Ausschluss nach Regel 52 Absatz 4 EPÜ zusätzlich prüfen

Das ist keine vollständige Fristentabelle. Bei Euro-PCT-Fällen und anderen Handlungen musst Du die jeweils einschlägigen Vorschriften verwenden. Lieber eine kleinere verlässliche Übersicht als eine große Tabelle, die wichtige Voraussetzungen weglässt.

Den Rechenweg schon vorbereiten

Eine Fristenberechnung gehört für mich zu den „niedrig hängenden Früchten“: Damit meine ich wiederkehrende Teile einer Antwort, für die ich die Reihenfolge und die Rechtsgrundlagen schon vor der Prüfung bereitlegen kann. Bei einer Monatsfrist nach dem EPÜ würde auf meinem Zettel beispielsweise folgendes Gerüst stehen:

Das fristauslösende Ereignis ist [Ereignis] am [Datum]. Die Frist beträgt [Anzahl Monate] nach [fristspezifische Vorschrift]. Nach Regel 131 Absätze 2 und 4 EPÜ ergibt sich zunächst der [Datum] als Fristende. [Gegebenenfalls: Wegen des Schließungstatbestands nach Regel 134 Absatz 1 EPÜ verlängert sich die Frist auf den [Datum].] Bis dahin sind [Handlung und gegebenenfalls Gebühr] zu erledigen.

Den Zustellungsschritt würde ich vor dieser Rechnung ergänzen, wenn gerade die Zustellung die Frist auslöst. Bei einem versäumten Termin folgt anschließend der passende Rechtsbehelf mit seiner eigenen Frist. So habe ich einen vertrauten Rechenweg und muss in der Prüfung vor allem noch entscheiden, welche Vorschrift und welche Tatsachen in die einzelnen Felder gehören. Die Sammlung enthält auch eigene Bausteine zur Weiterbehandlung und Wiedereinsetzung.

Meine damaligen Werkzeuge

In meiner damaligen Papierprüfung habe ich den alten Rechenschieber meines Vaters verwendet. Auf der Rückseite hatte ich Skalen für Monats- und Tagesfristen angebracht und mir die Verwendung vorher vom Prüfungssekretariat bestätigen lassen. Das war für mich eine praktische Lösung und ist inzwischen wohl ein kleines Stück Prüfungsgeschichte. Heute würde ich vor allem einen passenden Vorlagenzettel und den Zugriff auf die zulässigen Unterlagen so vorbereiten, dass der Rechenweg genauso zuverlässig von der Hand geht. Die Organisation der heutigen Prüfung beschreibe ich unter EQE Online.

Was ich Dir davon heute noch mitgeben würde: Bereite wiederkehrende Rechenschritte so vor, dass Du Dich unter Zeitdruck möglichst wenig verzettelst. Probiere Deinen Ablauf an mehreren Fällen aus, auch bei Monatsenden, Schließtagen und versäumten Fristen. In Deiner Antwort sollte der Korrektor anschließend sehen können, womit die Frist beginnt, wie Du gerechnet hast und wann sie endet.

Für 2027 ist grundsätzlich der Rechtsstand am 31. Oktober 2026 maßgeblich. Prüfe Deine Unterlagen nach diesem Stichtag noch einmal. Die heutigen Regeln stehen im EPÜ beim EPA; die genaue Prioritätsregel findest Du unter Regel 52.

Historischer Hinweis zu den Kalendern

Für den früheren D-Teil und die Vorprüfung gab es eine gesonderte Mitteilung zu den Kalendern aus 2013. Sie erklärt einen Teil meiner damaligen Vorbereitung. Bei heutigen Aufgaben arbeite ich mit den Kalendern und Angaben zu Schließtagen, die zu dieser Aufgabe gehören.

Text überarbeitet am 28. September 2026.

Analyse des Mandantenschreibens in Teil A

2 Antworten

Mit diesem Video habe ich damals etwas Neues ausprobiert: die Analyse eines Mandantenschreibens aus dem früheren A-Teil Schritt für Schritt zu erklären. Sorry wegen des etwas schlechten Tons – es war mein erstes Video …

Die Fragen, die ich mir dabei stelle, würde ich auch heute noch stellen: Was ist eigentlich die Erfindung? Was will der Mandant schützen, und welche Angaben brauche ich für den Anspruchsentwurf? Das Video stammt aus meiner Vorbereitung auf den damaligen A-Teil und führt durch diese ersten Analyseschritte.

Bei der Auswahl der Anspruchsmerkmale lohnt sich der Blick auf die technische Wirkung und die im Mandantenschreiben beschriebenen Alternativen. Wie ich bei einem verbleibenden Zweifel die Anspruchsbreite gegen das Bewertungsrisiko abwägen würde, erläutere ich unter Bewertungspraxis bei Teil A.

Im Beitrag Detaillierter Ablauf von Teil A habe ich die Arbeitsweise für M3.1 weitergeführt. Die Einführung in das Modul findest Du unter Teil A / M3.1.

Ein neues Beispiel zum Mitlesen

Inzwischen habe ich die Methode noch einmal an der Aufgabe A 2026 durchgespielt. Im Beitrag „Die Hinweise stehen schon im Text“ zeige ich zuerst, was ich allein aus dem Mandantenschreiben herauslesen würde. Daraus entsteht eine kurze Liste von Fragen, mit denen ich anschließend D1 und D2 lese. Erst dann lege ich fest, wie die Ansprüche aussehen sollen.

Du findest dort eine Markierung mit drei und eine mit fünf Farben sowie meine Überlegungen zu den einzelnen Schritten. Wenn Du A 2026 noch als unbekannte Übungsaufgabe verwenden möchtest, hebe Dir den Beitrag und die markierten PDFs für danach auf.

Mein früheres Video

Text überarbeitet am 28. September 2026.

Bewertungspraxis bei der Vorprüfung

Schreibe eine Antwort

Wenn Du schon mit alten Vorprüfungen geübt hast, kennst Du vielleicht noch das damalige Punkteschema. Für die heutige Aufgabe F musst Du Dich davon allerdings lösen. Ich erkläre Dir hier zunächst kurz, wie die alte Bewertung funktionierte, und danach, was sich bei F geändert hat.

Rückblick: die frühere Vorprüfung

In der damaligen Vorprüfung gab es 20 Fragen mit jeweils vier Aussagen. Nach dem früheren Schema ergaben null oder eine richtige Beurteilung innerhalb einer Frage null Punkte, zwei richtige Beurteilungen einen Punkt, drei richtige drei Punkte und vier richtige fünf Punkte. Die Bestehensgrenze lag bei 70 von 100 Punkten.

Mit diesem Schema lassen sich frühere Vorprüfungen nachkorrigieren. Die damaligen Abbildungen zu Antwortbögen und Bleistiften sind inzwischen ein kleines Stück Prüfungsgeschichte.

F 2026: zwei getrennt zu bestehende Teile

2026 enthielt jeder Teil 15 Fragen mit jeweils zwei bis fünf Punkten. Zum Bestehen waren 30 von 50 Punkten in F-1 und 32 von 50 in F-2 erforderlich. Beide Teile mussten in derselben Prüfung bestanden werden. Die bloße Summe von 62 Punkten hätte deshalb nicht in jeder Verteilung gereicht.

Die Prüfungskommission legt die Bestehensgrenzen nach Regel 6 ABVEP innerhalb des Rahmens von 50 bis 75 Prozent fest.

Vollständig beantworten, das konkrete Schema beachten

Bei F 2026 mussten sämtliche Aussagen einer Frage beurteilt werden; eine offene Aussage führte dazu, dass die Frage nicht als korrekt beantwortet galt. Bei vollständig bearbeiteten Fragen sah das Schema teilweise auch Punkte für teilweise richtige Antworten vor. Für die Nachkorrektur lohnt sich deshalb der Blick auf die einzelnen Fragen im Prüferbericht.

Lies die Vorgaben der jeweiligen Aufgabe und kontrolliere vor Ablauf des Teils, ob Antworten versehentlich offen geblieben sind. Eine Anmerkung auf Deinem Notizzettel ersetzt keine Auswahl im System.

Zeitmanagement für den heutigen Ablauf

2027 stehen je Teil zwei Stunden zur Verfügung. Ich würde jeden Teil als eigene Übung bearbeiten und am Ende eine kurze Kontrollrunde einplanen. Die Hinweise zur Durchführung stehen unter EQE Online.

Bei der Nachkorrektur würde ich neben den Punkten notieren, welche Fragen viel Zeit gebraucht haben und wo die Kontrollrunde noch Fehler aufgedeckt hat. Daraus lässt sich die Zeiteinteilung für die nächste Übung verbessern.

Weiter geht es mit Vorbereitung und der F-Übersicht.

So sah die Bewertung früher aus

Hier siehst Du das alte Punkteschema noch einmal in der damaligen Darstellung. Die Abbildungen können Dir helfen, frühere Vorprüfungen nachzukorrigieren.

Part F – Titelbild in blauer Bauplan-Optik

Text überarbeitet am 28. September 2026.

Die richtige Vorbereitung auf die Vorprüfung

1 Antwort

Wenn Du Dich auf F vorbereitest, würde ich Dir zuerst eine veröffentlichte F-Aufgabe mit dem zugehörigen Prüferbericht empfehlen. Alte Vorprüfungen kannst Du später gut ergänzend verwenden. Du musst dabei nur im Blick behalten, dass sie nach anderen Regeln gestellt und bewertet wurden und teilweise auch auf einem älteren Rechtsstand beruhen.

Rechtsfragen früh bearbeiten

Lerne EPÜ und PCT nicht nur als Sammlung von Vorschriften. Nimm einen Fall und erkläre, weshalb die Regel gerade dort zu diesem Ergebnis führt. Besonders nützlich sind Übungen zu Priorität, Anmeldung und Recherche, Sprachen und Übersetzungen, Gebühren, Fristen, Teilanmeldungen sowie den Folgen versäumter Handlungen.

Nach einer falschen Antwort würde ich nicht nur die richtige Lösung markieren. Notiere, welcher Schritt gefehlt hat: War die Vorschrift unbekannt, hast Du eine Ausnahme übersehen oder den Sachverhalt falsch gelesen? Daraus entsteht eine persönliche Checkliste, die Du bei der nächsten Aufgabe tatsächlich verwenden kannst.

Die offiziellen Rechtsquellen und ein vertrautes Nachschlagewerk helfen beim Vertiefen. Eine möglichst lange Sammlung von Entscheidungen ist kein Selbstzweck. Wichtig ist, dass Du den für die Frage maßgeblichen Gedanken verstehst.

Anspruchsaufgaben bewusst einsetzen

Die frühere Vorprüfung enthielt einen ausgeprägten Teil zur Anspruchsanalyse. Die dortigen Fälle können weiterhin Übungen zu Anspruchskategorien, Offenbarung, Neuheit oder Schutzumfang liefern. Sie sind aber keine vollständige Simulation von F oder M1 im heutigen System.

Wenn Du eine solche Aufgabe liest, verschaffe Dir zunächst den Überblick. Bei Zeichnungen kann eine kurze Zuordnung von Bezugszeichen und Merkmalen helfen. In der Online-Umgebung musst Du dazu gegebenenfalls eine eigene Notiz führen, statt die vorab ausgedruckte Figur zu beschriften.

Eine feste Vorgabe, zunächst immer 20 oder 30 Minuten zu lesen, würde ich nicht machen. Prüfe beim Üben, wie viel Übersicht Du brauchst, bevor Du die konkrete Frage beantworten kannst.

Unter heutigen Bedingungen üben

F 2027 besteht aus zwei Teilen zu je zwei Stunden. Beide müssen im selben Durchgang bestanden werden; nach Ablauf eines Teils ist keine Rückkehr möglich. Vorabausdrucke gibt es nicht.

Hebe Dir geeignete Aufgaben für eine vollständige Simulation auf. Nutze daneben einzelne Fragen zum Lernen und die Nachkorrektur zum Verbessern Deiner Unterlagen. Wenn Du die Lösung schon kennst, kann die Wiederholung nützlich sein, sagt aber weniger über Deine Leistung bei einer unbekannten Aufgabe aus.

In den Beiträgen zur Bewertung und zur Aufgabe F gehe ich genauer darauf ein, was die aktuellen Aufgaben für Deine Vorbereitung hergeben.

Abbildungen und Video aus meiner damaligen Vorbereitung

Die Abbildungen und das Video zeigen meine Vorbereitung auf die frühere Vorprüfung. Vielleicht ist darin noch eine Arbeitsweise für Dich dabei. Die heutigen Zeitvorgaben und Bewertungsregeln findest Du in den oben verlinkten F-Beiträgen.

Text überarbeitet am 28. September 2026.

Bücher und Kommentare

2 Antworten

Ein gutes Nachschlagewerk kann Dir in der Vorbereitung viel Zeit sparen. Es muss aber zu Deiner Arbeitsweise passen. Ich würde deshalb nicht einfach den dicksten Kommentar kaufen, sondern mit ein paar typischen Fragen ausprobieren, wie gut Du darin zum Ergebnis kommst.

Hier habe ich meine Erfahrungen mit den damals verwendeten Büchern und Kommentaren zusammengestellt. Vielleicht hilft Dir das bei der Auswahl. Für einen heutigen Kauf würde ich daneben die aktuelle Auflage, die Art der Aktualisierung und die Handhabung an ein paar typischen Prüfungsfragen vergleichen.

Einführungen und Fragenbücher

Für die heutige Vorbereitung habe ich Arlett Großmanns „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT: Übersichten – Praxistipps – Entscheidungspfade zum EPÜ, PCT und Einheitspatent“* in die Liste aufgenommen. Übersichten und Entscheidungspfade können Dir helfen, Artikel und Regeln im Zusammenhang zu lernen. Eine ausführlichere Einführung in diese Art von Literatur findest Du unter Einleitende Literatur.

Historischer Rückblick: Tobias Bremi habe ich damals als verständlichen Einstieg in das europäische Verfahren gelesen. Mir gefielen der zusammenhängende Aufbau und die Kontrollfragen. Günter Galls „Die europäische Patentanmeldung und der PCT in Frage und Antwort“ ergänzte diesen Zugang durch konkrete Fragen mit ausführlichen Antworten. Die von mir verwendeten Ausgaben sind heute veraltet; Galls Ausgabe stammt aus 2011. Als Erfahrung aus meiner damaligen Vorbereitung möchte ich die Bücher hier trotzdem noch erwähnen.

EPÜ und PCT gezielt nachschlagen

Vissers „The Annotated European Patent Convention“ war für mich vor allem ein Nachschlagewerk. Ich würde es nicht wie einen Roman von vorne nach hinten lesen. Sein Nutzen lag für mich darin, zu einer konkreten Frage die einschlägigen Vorschriften und Zusammenhänge zu finden.

Eine heute sehr präsente Alternative ist Jelle Hoekstras „References to the European Patent Convention“. Ich habe dieses Werk nicht selbst in meiner damaligen EQE benutzt; deshalb möchte ich hier nicht so tun, als könnte ich aus eigener Prüfungserfahrung einen Sieger zwischen beiden ausrufen. Der Aufbau ist aber deutlich anders. Hoekstra stellt die Regeln an den passenden Stellen zu den Artikeln, bindet zahlreiche Richtlinienfundstellen, ausgewählte Entscheidungen, Nebenbestimmungen, den Euro-PCT-Weg sowie viele Tabellen und Flowcharts ein. Wer gern von einer Vorschrift aus möglichst viele zugehörige Fundstellen unmittelbar vor Augen hat, kann damit schneller zurechtkommen als mit einem kompakteren Kommentar.

Wenn Du die Möglichkeit hast, würde ich Visser und Hoekstra nicht nach Umfang oder Rezensionen auswählen, sondern mit denselben drei oder vier Fragen testen. Nach einer halben Stunde merkst Du meist recht gut, in welchem System Du eine Frist, einen Rechtsbehelf oder eine Ausnahme schneller wiederfindest. Die Hoekstra-Ausgabe für die EQE 2027 ist für den Herbst 2026 angekündigt; prüfe beim Kauf deshalb, welche Ausgabe Du tatsächlich vor Dir hast.

Historischer Rückblick: Malte Köllners „PCT-Handbuch“ war für mich eine Arbeitshilfe für die Frage „Wo steht was im PCT?“. Die damalige Ausgabe ist inzwischen veraltet. Aus diesem Umfeld ist inzwischen der wesentlich umfassendere „Annotated PCT“ von Barbara Heidecke, Thomas Henninger, Malte Köllner und Piotr Wierzejewski hervorgegangen. Er kommentiert den PCT artikel- und regelweise und verbindet Rechtsgrundlagen, Querverweise und praktische Erläuterungen. Die 2025er Fassung wurde durch ein Supplement bis zu den für 2026 relevanten Änderungen ergänzt; eine zweite Auflage ist für November 2026 angekündigt. Für eine schnelle einzelne Fundstelle ist ein solches Großwerk nicht automatisch die beste Lösung, für ein tieferes Verständnis schwieriger PCT-Fragen kann es aber sehr hilfreich sein.

Auch die Sprache kann eine Rolle spielen. Wenn Du auf Deutsch schreibst, hilft eine vertraute deutsche Formulierung. Das bedeutet aber nicht, dass das Abschreiben eines Artikels die Anwendung auf den Fall ersetzt.

Neuere Arbeits- und Prüfungsnachschlagewerke

Zwischen dem klassischen Kommentar und den eigenen Notizen gibt es inzwischen einige Werke, die von vornherein stärker auf die Arbeit unter Zeitdruck zugeschnitten sind. Die folgenden Titel habe ich nicht selbst in meiner damaligen Prüfung benutzt. Ich ordne sie deshalb nach ihrem Aufbau und dem heutigen Angebot ein, nicht als persönliche Rangliste.

Ignacio Lobatos „EPC Handbook“ und das „PCT & UP Handbook“ verfolgen genau diesen prüfungsnahen Ansatz. Statt einer langen Kommentierung entlang jeder einzelnen Vorschrift werden wiederkehrende Verfahrensfragen wie Fristen, Rechtsbehelfe, Gebühren, Priorität, Änderungen oder Vertretung zusammengeführt. Die 2026er Ausgaben sind ausdrücklich auf die EQE 2027 ausgerichtet. Wenn Du beim Lösen eher von der Frage „Was muss ich in dieser Situation tun?“ als von einer bestimmten Artikelnummer ausgehst, kann diese Ordnung gut passen.

Einen anderen Weg gehen EPC.App und PCT.App. Dahinter stehen elektronisch bearbeitbare Kommentare, in die Du eigene Anmerkungen einfügen kannst, ohne sie beim nächsten Update zu verlieren. Aus der persönlichen Fassung lässt sich wiederum eine druckbare PDF- oder Print-on-Demand-Version erzeugen. PCT.App ist seit September 2026 ausdrücklich für die EQE 2027 aktualisiert; die EPC.App-Ausgabe vom April 2026 ist für die Vorbereitung auf 2027 vorgesehen. Interessant finde ich daran weniger das Wort „App“ als die Möglichkeit, während der Vorbereitung ein eigenes, mitwachsendes Nachschlagewerk aufzubauen. Für die Prüfung selbst musst Du natürlich mit den dann zulässigen Hilfsmitteln arbeiten.

Für deutschsprachige Kandidaten können außerdem die „EPÜ-, EPGÜ- und PCT-Tabellen“ von Gabriel, Renz und Stingl interessant sein. Sie ordnen Verfahrenshandlungen, Fristen, Gebühren, Rechtsgrundlagen und Möglichkeiten zur Mängelbeseitigung in miteinander verknüpften Tabellen und Rechtsketten. Die 15. Auflage mit Rechtsstand September 2026 ist derzeit für Dezember 2026 angekündigt. Ich würde deshalb nicht versehentlich noch eine ältere Ausgabe als „aktuell für 2027“ kaufen, sondern den Erscheinungstermin im Auge behalten.

Meine Erfahrungen mit dem Kley-Kommentar

Mit dem Kley-Kommentar zum EPÜ habe ich in meiner Vorbereitung besonders gern gearbeitet. Mir gefiel, dass ich Artikel, Regeln und weitere Fundstellen gut zusammen nachschlagen konnte. Ob Dir derselbe Aufbau liegt, würde ich einfach an ein paar Fragen ausprobieren. Vielleicht kommst Du mit einem anderen Kommentar besser zurecht.

Die aktuellen Angebote zu Ergänzungslieferungen und digitalen Fassungen findest Du beim jeweiligen Anbieter.

Auf meinem damaligen Prüfungstisch nahmen die Ordner allerdings ziemlich viel Platz ein. Deshalb würde ich auch heute vor einer Entscheidung ausprobieren, wie sich mit der gewählten Ausgabe am vorgesehenen Arbeitsplatz arbeiten lässt und ob sie unter den aktuellen Prüfungsbedingungen nutzbar ist.

Breitere Kommentare und praktische Arbeitshilfen

Den Schulte* habe ich zur Vorbereitung genutzt, aber nicht in meiner damaligen Prüfung. Für ausführlichere Hintergründe war der breitere Zugang interessant. Bei einer EQE-Antwort muss man jedoch sorgfältig unterscheiden, ob gerade deutsches Recht, das EPÜ oder eine persönliche Auffassung erläutert wird. Der Link führt zu dem heute von mir ausgewählten Angebot; meine damaligen Erfahrungen beziehen sich auf die früher verwendete Ausgabe.

Auch Singer/Stauder* gehört zu meiner Sammlung breiterer EPÜ-Kommentare. Bevor Du Dir ein solches Werk anschaffst, würde ich an ein paar konkreten Fragen ausprobieren, wie gut Du damit zurechtkommst und ob Du diese Tiefe für Deine Vorbereitung brauchst.

Die Tabellen, Checklisten und Formulierungsvorschläge in der damaligen „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ von Gruner und Großmann gefielen mir schon bei meiner Besprechung des 2016 erschienenen Werks. Das oben verlinkte Angebot von Arlett Großmann ersetzt diese alte Literaturangabe für eine heutige Anschaffung.

Historischer Rückblick: „Procedural Law under the EPC“ gehörte ebenfalls zu meinen damaligen Literaturhinweisen. Die damals genannte Ausgabe ist veraltet. Mulders „The Cross-Referenced Patent Cooperation Treaty“ bleibt als weiterer Titel in der Sammlung. Bei beiden ist die konkrete Ausgabe entscheidend, wenn Du mit ihren Verfahrensangaben arbeiten möchtest.

Was ich vor einer Anschaffung fragen würde

Deckt das Werk Dein Thema und den benötigten Rechtsstand ab? Findest Du eine Vorschrift auch unter Zeitdruck? Sind Ergänzungen nachvollziehbar? Passt die Ausgabe zu den zugelassenen Hilfsmitteln? Hast Du überhaupt Zeit, Dich mit einem neuen System vertraut zu machen?

Ein guter Kommentar kann Dir das Nachschlagen erheblich erleichtern. Ob Du die gefundene Stelle auch richtig auf den Fall anwenden kannst, merkst Du aber erst beim Lösen einer Aufgabe. Nimm deshalb neben dem Kommentar immer wieder die offiziellen Rechtsquellen und die Prüferberichte zur Hand.

Die mit * gekennzeichneten Links sind Affiliate-Links. Als Amazon-Partner verdiene ich an qualifizierten Verkäufen.

Text überarbeitet am 20. Oktober 2026.

Checkliste für die „Toolbox“

Schreibe eine Antwort

Mein Prüfungskoffer – die Arbeitsmittel vor der Prüfung zusammenstellen und ausprobieren — Ein Werkzeugkoffer, heute packen wir ihn eher im übertragenen Sinn.

Meinen Prüfungskoffer habe ich damals schon einige Wochen vor der EQE gepackt und bei den letzten Übungsklausuren benutzt. Dabei merkte ich recht schnell, was fehlte, wonach ich ständig suchen musste und was ich auch zu Hause hätte lassen können. Diesen Gedanken würde ich beibehalten, auch wenn der Koffer heute eher ein eingerichteter Arbeitsplatz ist.

Die Ausstattung hat sich allerdings ziemlich verändert. Schere und Klebestift hatten ihren Sinn, als wir Anspruchssätze noch auseinanderschnitten und neu zusammenklebten. Bei der heutigen Online-Prüfung hilft Dir eine vertraute Tastatur erheblich mehr. Zugleich sind Papierunterlagen keineswegs nutzlos geworden: Eine gut vorbereitete Übersicht, die Du mit einem Griff aufschlägst, kann immer noch schneller sein als eine Suche am Bildschirm.

Ich habe die Liste deshalb auf Dinge beschränkt, die Dir bei der Vorbereitung oder am Prüfungsplatz einen konkreten Handgriff erleichtern. Vieles wirst Du bereits besitzen. Die Kästchen kannst Du auf einem Ausdruck abhaken. Sie sind dafür gedacht, die vorhandene Ausstattung einmal durchzugehen und anschließend gezielt zu ergänzen, was Dir noch fehlt.

Werbung / Affiliate-Links. Als Amazon-Partner verdiene ich an qualifizierten Verkäufen. Wenn Du über einen der entsprechend gekennzeichneten Produktlinks einkaufst, unterstützt Du damit diese Seite. Die verlinkten Produkte sind Beispiele für die beschriebene Ausstattung; ich habe nicht jedes davon selbst ausprobiert.

Erst die Arbeitsweise, dann das Material

Bei Unterlagen würde ich mich zunächst für ein Grundsystem entscheiden. Wer gerne mit einer gebundenen Sammlung arbeitet, wird mit Ordnern und Registerblättern gut zurechtkommen. Wer seine Übungsaufgaben lieber lose nach Themen sortiert, kann stattdessen Hängemappen verwenden. Beides vollständig anzuschaffen, nur weil es in einer Checkliste steht, bringt Dir noch keine bessere Vorbereitung.

Wichtiger ist, dass Du die für Dich typischen Suchwege einübst. Meine Sammlung würde beispielsweise ein gut sichtbares Register „Fristen“ bekommen. Dahinter liegen eine kurze Berechnungsübersicht und die passenden Rechtsgrundlagen. Die vorbereiteten Formulierungen für häufige Fragen beschreibe ich im Beitrag über die „niedrig hängenden Früchte“. Gemeint sind damit Begründungsschritte, die immer wieder vorkommen und die man so gut vorbereiten kann, dass sie in der Prüfung wenig Zeit kosten.

Die Einkaufsliste für Deine Vorbereitung und Deinen Prüfungsplatz

Bestand	Ausstattung	Wobei sie Dir hilft
□ vorhanden □ fehlt	Beschriftbare Haftstreifen bei Amazon (Affiliate-Link)	Häufig benötigte Stellen in Gesetzestexten, Kommentaren und eigenen Unterlagen aufschlagen. Achte auf ausreichend Schreibfläche und darauf, dass die Register beim wiederholten Blättern halten.
□ vorhanden □ fehlt	Ordner für Deine Unterlagen bei Amazon (Affiliate-Link)	Eine überschaubare Sammlung eigener Unterlagen zusammenstellen. Wähle die Rückenbreite nach Deinem tatsächlichen Umfang; ein übervoller Ordner lässt sich schlecht benutzen.
□ vorhanden □ fehlt	Trennstreifen zum Beschriften bei Amazon (Affiliate-Link)	Die Sammlung nach Deinen Suchbegriffen gliedern, etwa „Fristen“, „Änderungen“ und „Erfinderische Tätigkeit“. Beschrifte die Trennstreifen so, dass Du Deine Themen beim Aufschlagen sofort wiederfindest; Format und Lochung müssen zum Ordner passen.
□ vorhanden □ fehlt	Box für die Hängeregistratur bei Amazon (Affiliate-Link)	Eine Alternative für lose Unterlagen und Übungsaufgaben während der Lernphase. Die Box muss zu den ausgewählten Hängemappen passen und gut erreichbar stehen.
□ vorhanden □ fehlt	Hängetaschen für lose Übungsunterlagen bei Amazon (Affiliate-Link)	Aufgabe, eigene Bearbeitung und Prüferbericht gemeinsam ablegen. Ein beschriftbarer Reiter hilft, die betreffende Aufgabe beim nächsten Durchgang wiederzufinden.
□ vorhanden □ fehlt	STABILO BOSS, Viererset (7004-3) bei Amazon (Affiliate-Link)	Für gedruckte Übungsaufgaben und eigene Unterlagen genügen zunächst drei gut unterscheidbare, helle Farben. Die markierten Wörter müssen lesbar bleiben. Das verlinkte Viererset enthält Gelb, Grün und Blau für den Dreifarbencode; Orange kannst Du dafür einfach beiseitelegen.
□ vorhanden □ fehlt	Logitech K120 (USB, deutsches QWERTZ) bei Amazon (Affiliate-Link)	Eine mögliche Ergänzung, wenn Du auf der vorhandenen Tastatur häufig daneben greifst oder längere Antworten unbequem werden. Tastenanordnung, Anschluss und Schreibgefühl sollten zu Dir und Deinem Rechner passen. Das Beispiel hat deutsches QWERTZ-Layout und benötigt USB-A.
□ vorhanden □ fehlt	Logitech B100 (USB-Maus) bei Amazon (Affiliate-Link)	Textstellen gezielt auswählen und längere Dokumente sicher durchgehen. Eine einfache, vertraute Maus genügt; besondere Zusatzfunktionen sind für diesen Zweck kein Kaufargument.
□ vorhanden □ fehlt	KabelDirekt Cat 6, 5 m bei Amazon (Affiliate-Link) Bei Bedarf: TP-Link UE300C (USB-C auf LAN) bei Amazon (Affiliate-Link)	Den Rechner direkt mit dem Router verbinden. Miss den Kabelweg vorher aus. Einen Adapter brauchst Du nur, wenn der Rechner keinen passenden Netzwerkanschluss hat; prüfe dann insbesondere den Anschluss am Rechner. Der verlinkte Adapter benötigt USB-C; für einen Rechner mit ausschließlich USB-A brauchst Du eine andere Ausführung.

Für kurze Notizen reichen daneben ein einfacher Papierblock und zwei vertraute Stifte, von denen einer die Reserve ist. Die besondere Stiftsammlung aus meiner damaligen Papierprüfung gehört für mich inzwischen eher zur Erinnerung als auf Deine Einkaufsliste.

Was gehört in die Lernphase, was an den Prüfungstag?

Die Hängemappen können während der Vorbereitung die gesamte Sammlung aufnehmen. Am Prüfungstag würde ich davon nur die Unterlagen griffbereit haben wollen, die ich auch tatsächlich benutze. Aufgaben, eigene Lösungen und Prüferberichte sind beim Nacharbeiten einer Klausur wertvoll. Wenn ich dagegen gerade eine Rechtsgrundlage suche, sollte ich mich nicht erst durch sämtliche Übungsaufgaben arbeiten müssen.

Auch die Textmarker haben weiterhin ihren Platz. Im Beitrag „Die Hinweise stehen schon im Text: Aufgabe A 2026 mit System lesen“ zeige ich an einem konkreten Beispiel, wie ich Hinweise auf den Auftrag, wesentliche Merkmale und mögliche Rückfallpositionen herausarbeiten würde. Das kannst Du mit einem Ausdruck gut einüben. Für die Prüfung selbst gehört anschließend ein Durchgang am Bildschirm dazu: Ab 2027 gibt es keine Vorabausdrucke der Prüfungsaufgaben mehr. Das hat das EPA in seinen Hinweisen zur Online-Prüfung angekündigt.

Bücher und eigene Papierunterlagen sind nach den derzeit veröffentlichten Bewerberanweisungen für 2026 vorgesehen. Sobald die vollständigen Anweisungen für 2027 vorliegen, gehören sie zu unserem letzten Abgleich des Prüfungsplatzes. Die jeweils einschlägigen Hinweise und die technischen Anforderungen findest Du gesammelt unter EQE Online.

Am Rechner würde ich gezielt nachbessern

Wenn Du mit Deiner vorhandenen Tastatur und Maus gut zurechtkommst, gibt es für die EQE keinen besonderen Grund, sie auszutauschen. Anders sieht es aus, wenn Dir bei einer längeren Übung ständig Eingabefehler passieren oder das Markieren mit dem Touchpad unnötig mühsam wird. Dann lohnt sich ein anderes Eingabegerät durchaus, allerdings früh genug, um damit vertraut zu werden. Ein paar Gedanken zur Eingabe findest Du unter 10-Finger-Schreiben.

Dasselbe gilt für den Bildschirm: Wenn Du auf einem kleinen Notebook ständig zwischen kaum lesbaren Ausschnitten hin- und herschiebst, lohnt sich ein Blick auf Deinen Arbeitsplatz. Ob ein anderer Bildschirm sinnvoll ist, hängt von der vorhandenen Ausstattung und der für Deine Prüfung zulässigen Konfiguration ab. Einen Monitor würde ich daher erst auswählen, wenn diese beiden Fragen geklärt sind.

Eine kabelgebundene Internetverbindung empfiehlt das EPA ausdrücklich. Hier ist ein ausreichend langes LAN-Kabel oft die einfachste Ergänzung. Die gesamte Kombination aus Rechner, Verbindung, Kamera, Mikrofon und Prüfungssoftware würde ich anschließend im offiziellen Test ausprobieren, und zwar am vorgesehenen Arbeitsplatz.

Der Probelauf zeigt, was wirklich fehlt

Vor der letzten vollständigen Probeprüfung würde ich mir zusätzlich drei kleine Aufgaben stellen: eine bestimmte Stelle in einer Anlage finden und sauber zitieren, einen längeren Anspruch ändern und danach eine unterbrochene Frage wieder aufnehmen. Dabei zeigt sich recht schnell, ob die Notizen zu umfangreich sind, ein Register fehlt oder ein sonst gewohnter Handgriff im Antworteditor anders funktioniert.

Eine knappe Notiz wie „Priorität geklärt; Wirkung der Zwischenveröffentlichung noch offen“ hilft beim Wiedereinstieg. Für Fundstellen genügen häufig Dokument, Absatz oder Seite und ein paar Stichworte. Wie ich das auf dem Tisch und am Bildschirm ordnen würde, habe ich in „Ordnung auf dem Tisch“ beschrieben. Die Ausstattung soll diese Arbeitsweise unterstützen. Ob das gelungen ist, merkst Du daran, wie schnell Du eine bereits verstandene Information wiederfindest.

Zum letzten Durchgang gehören natürlich auch die organisatorischen Dinge: Zugang und Identifikation, Prüfungstage und Uhrzeiten, der Kontakt zur Aufsicht sowie der getestete Ablauf der Abgabe. Dafür würde ich den Beitrag EQE Online noch einmal neben die aktuellen EPA-Anweisungen legen.

Text überarbeitet am 28. September 2026.

Detaillierter Ablauf von Teil A

Schreibe eine Antwort

Bei meiner Vorbereitung auf den A-Teil habe ich versucht, mir einen möglichst verlässlichen Ablauf anzugewöhnen. Ich wollte die Aufgabe erst verstehen und meine Gedanken ordnen, bevor ich mit den Ansprüchen anfing. Das würde ich für M3.1 im Grunde genauso machen. Das Entklammern, Lochen und Aufkleben aus meinem früheren Ablauf kannst Du Dir heute natürlich sparen. Dafür musst Du mit den Unterlagen am Bildschirm zurechtkommen und 2027 nach 2 Stunden und 50 Minuten fertig sein.

Ich beschreibe Dir hier die einzelnen Arbeitsschritte. Einen ersten Zeitplan für 170 Minuten findest Du unter Bewertung und Zeiteinteilung für M3.1: 45 Minuten Analyse, 45 Minuten unabhängiger Anspruch, 40 Minuten Rückfallpositionen, 25 Minuten Einleitung und 15 Minuten Kontrolle. Die Zeiten würde ich zunächst an der Probeaufgabe ausprobieren und anschließend anpassen.

1. Den Auftrag festhalten

Bevor Du Dich in die Technik stürzt, lies, was Du abgeben sollst. Welche Anspruchskategorien werden benötigt? Wie viele Ansprüche oder Rückfallpositionen sind verlangt? Gibt es eine Begrenzung für die Beschreibungseinleitung? Sollst Du zusätzlich etwas erklären?

Ich würde mir dafür gleich zu Beginn eine knappe Übersicht anlegen. Bei der M3.1-Probeaufgabe stünden dort: ein unabhängiger Anspruch, fünf Rückfallpositionen und eine Einleitung mit höchstens 2.000 Zeichen. Dann kann ich den fertigen Entwurf am Ende direkt danebenlegen.

Mir half früher eine vertraute Anfangsroutine, um in die Arbeit hineinzukommen. Heute würde ich dafür die Antwortbereiche und eine kleine Notizübersicht vorbereiten. Entscheidend ist, dass die Routine wenig Zeit kostet und Dich tatsächlich zur Aufgabe führt.

2. Das Mandantenschreiben verstehen

Beim ersten Lesen geht es um die „Adlerperspektive“: Was ist die Erfindung, welches Problem löst sie und was will der Mandant schützen? Danach folgt die „Maulwurfperspektive“ mit den Einzelheiten.

Formulierungen wie „muss“, „wesentlich“, „besonders gute Ergebnisse“, „vorzugsweise“ oder „wirtschaftlich uninteressant“ sind für mich kleine Botschaften des Aufgabenstellers. Ich markiere deshalb jeweils den Hinweis zusammen mit dem Merkmal, auf das er sich bezieht. Wenn später nur „notwendig“ gelb leuchtet, muss ich die Stelle erst wieder lesen; „Metallsubstrat … notwendig“ sagt mir dagegen sofort, welche Entscheidung beim Anspruchsentwurf ansteht. Ausführlicher erkläre ich diese Leseweise unter Was uns Schlüsselworte verraten.

Ich würde vier Dinge auseinanderhalten: notwendige Merkmale, mögliche Rückfallpositionen, technische Wirkungen und Einschränkungen des Auftrags. Notiere auch Definitionen. Wenn zwei Unterlagen unterschiedliche Begriffe für denselben Gegenstand verwenden, musst Du die Verbindung verstehen und nötigenfalls erklären können.

Bei Versuchsreihen frage ich mich: Was wurde verändert, was gemessen und welcher Vergleich trägt die behauptete Verbesserung? Gerade in chemischen Aufgaben kann man sich sonst von einer eindrucksvollen Zahl beeindrucken lassen, die für den beabsichtigten Anspruch wenig aussagt.

Aus den Markierungen mache ich anschließend eine kurze Arbeitsübersicht: „möglicher Anspruchskern“, „Rückfallposition“, „technische Wirkung“ und „Auftrag“. Daneben stehen die Fundstelle und die Frage, die noch offen ist. Das ist der Zwischenschritt, der die Farben für mich nützlich macht: Beim Lesen der Druckschriften suche ich nun gezielt danach, ob der vermutete Kern schon bekannt ist und welcher Unterschied die beschriebene Wirkung erklärt. Die Schritt-für-Schritt-Übung zu A 2026 zeigt diesen Weg vom markierten Schreiben bis zum ausformulierten Anspruch. Sie enthält die Lösung; wer die Aufgabe zunächst selbst bearbeiten möchte, sollte sich diese Lektüre für die Auswertung aufheben.

3. Bei vielen Varianten: die Merkmale in einer Tabelle ordnen

Bei manchen Aufgaben habe ich meine ursprüngliche Methode der Farbmarkierung noch einen Schritt weitergeführt. Wenn das Mandantenschreiben viele unterschiedliche Stoffe, Zahlenbereiche oder Ausführungsformen enthielt, habe ich die Merkmale in einer Tabelle vom Allgemeinen zum Speziellen geordnet. Die Spalten in meinen alten Arbeitsblättern heißen deshalb „Generic Term“, „1. Restriction“ und „2. Restriction“: Links steht die allgemeinste offenbarte Fassung, rechts daneben folgen die engeren Ausführungsformen. So konnte ich beim Entwerfen der Ansprüche auf einen Blick sehen, welche Abstufungen das Mandantenschreiben überhaupt hergab.

Nehmen wir als Beispiel ein Gewichtsverhältnis: In der ersten Spalte steht „1:1 bis 6:1“, in der zweiten das besonders günstige Verhältnis „4:1“. Für diese Zeile bleibt die dritte Spalte leer. Bei anderen Merkmalen kann sie eine weitere offenbarte Abstufung aufnehmen, etwa nach „Alkohol“ und „mehrwertiger Alkohol“ einen konkret genannten Stoff. Andere Zeilen können etwa die Art des Substrats, die Bestandteile einer Beschichtung oder einzelne Verfahrensbedingungen enthalten. Das Grundprinzip meines Analyseblatts lässt sich dafür ebenfalls nutzen.

Erst danach gehe ich mit dieser Übersicht durch D1 und D2. Wenn ich ein Merkmal dort klar offenbart finde, rahme ich das betreffende Tabellenfeld in der Farbe der Druckschrift ein, beispielsweise orange für D1 und magenta für D2. Im Beispiel würde der Bereich „1:1 bis 6:1“ also einen magentafarbenen Rahmen bekommen, wenn er in D2 steht. Das Feld mit „4:1“ bliebe ohne diesen Rahmen, wenn ich dort keine entsprechende Offenbarung finde. Dazu notiere ich die genaue Fundstelle. Gerade bei vielen Einzelwerten erspart mir das später einiges an Blättern und Suchen.

Die Schwäche dieser Darstellung liegt allerdings darin, dass ein Tabellenfeld schnell mehr zu sagen scheint, als tatsächlich darinsteht. Der magentafarbene Rahmen zeigt zunächst nur: Diesen Bereich habe ich in D2 gefunden. Er zeigt noch nicht, ob D2 ihn etwa nur zusammen mit einem bestimmten Ausgangsstoff oder einer zusätzlichen Verfahrensbedingung offenbart. Auch die Auswahl aus mehreren getrennten Listen lässt sich mit solchen Rahmen allein schlecht abbilden. Welche Merkmale in welchem Zusammenhang zusammen offenbart sind, muss ich deshalb an der Fundstelle prüfen und gegebenenfalls daneben notieren, etwa „nur zusammen mit Stoff X“ oder „getrennte Listen“. Auch ein engeres Beispiel in D2 kann meinen breiteren Anspruch vorwegnehmen, wenn es sämtliche Anspruchsmerkmale zusammen zeigt.

Gerade unser Beispiel zeigt, wie die Tabelle sonst in die falsche Richtung führen kann: Der breite Bereich ist magenta eingerahmt, der Wert „4:1“ nicht. Da liegt es nahe, für den Anspruch gleich auf „4:1“ auszuweichen. Vielleicht unterscheidet sich die beabsichtigte Merkmalskombination aber bereits an einer anderen Stelle von D2, sodass der ganze Bereich „1:1 bis 6:1“ erhalten bleiben kann. Dann hätte ich mich durch die hübsch sortierte Tabelle zu einer unnötigen Beschränkung verleiten lassen. Umgekehrt folgt aus einem freien Feld auch noch nicht, dass die betreffende Anspruchsfassung neu ist. Die Rahmen sind also eine Fundstellenübersicht; die Beurteilung der Merkmalskombination nehmen sie mir nicht ab.

Heute würde ich diese ausführliche Matrix deshalb gezielt bei Aufgaben einsetzen, in denen viele Werte oder Varianten sonst kaum überschaubar wären. Ihr Aufbau kostet Zeit, und die muss sie mir bei der weiteren Arbeit wieder einsparen. Bei einer übersichtlichen Aufgabe reichen mir eher die Markierungen im Schreiben und ein paar stichwortartige Notizen zu Anspruchskern, Rückfallpositionen und offenen Fragen. Das würde ich beim Üben vergleichen: Wo bringt mir die Tabelle tatsächlich Übersicht, und wo bin ich ohne sie schon längst beim Anspruchsentwurf?

In den älteren Abbildungen unten habe ich außerdem mögliche Unterschiede zum Stand der Technik grün hinterlegt. Das war ein weiterer Auswertungsschritt und nicht dieselbe Bedeutung von Grün wie bei der Markierung möglicher Rückfallpositionen im Mandantenschreiben. Die grünen Felder halten meine damalige Einschätzung möglicher Unterschiede fest.

4. Den Anspruchssatz entwerfen

Die Anspruchskategorie würde ich vom Geschäftsmodell und der Erfindung her wählen. Ein Erzeugnisanspruch kann verschiedene Herstellungswege abdecken, ein Verfahrensanspruch gerade den wirtschaftlich interessanten Prozess schützen. In A 2026 waren beide nebeneinander sinnvoll. Das Mandantenschreiben gibt dafür meist gute Anhaltspunkte.

Prüfe beim unabhängigen Anspruch die Offenbarungsgrundlage, die technische Funktionsfähigkeit, Klarheit, Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Weshalb ist gerade diese Merkmalskombination erforderlich? Welche Beschränkung würde einen unnötigen Teil des gewünschten Schutzes aufgeben?

Bei A 2026 konnte ein durch Eigenschaften bestimmter Erzeugnisanspruch 20 Punkte erreichen, die bewertete Product-by-Process-Fassung dagegen 15 Punkte. Beim Üben würde ich beide Fassungen nebeneinanderlegen und vergleichen, welchen Schutz sie bieten. Bleibt am Ende ein ernsthafter Zweifel an der tragfähigen Breite, würde ich nach meiner unter Bewertungspraxis erläuterten Abwägung eher eine gezielte zusätzliche Beschränkung in Kauf nehmen.

Danach kommen die abhängigen Ansprüche. Sie sollen sinnvolle Rückfallpositionen sichern. Formulierungen wie „vorzugsweise“ machen ein Merkmal nur fakultativ; eine echte Rückfallposition muss den Anspruch tatsächlich beschränken. Prüfe auch die Rückbezüge.

5. Die Einleitung passend zu den Ansprüchen schreiben

Beschreibe das relevante technische Gebiet und den maßgeblichen Stand der Technik. Erkläre die Aufgabe und wie die beanspruchte Erfindung sie löst. Die Einleitung muss zu den endgültigen Ansprüchen passen; eine pauschale Behauptung besonderer Vorteile genügt nicht.

Eine kurze Gliederung mit Stand der Technik, Aufgabe und Lösung erleichtert mir diese Arbeit. Für die Einleitung gab es in A 2026 15 Punkte, in der M3.1-Probeaufgabe 20 Punkte. Dafür lohnt es sich, einen eigenen Zeitblock einzuplanen. Mit dem Rahmen von 2.000 Zeichen aus der Probeaufgabe lässt sich das knappe Formulieren gut trainieren.

6. Mit dem Auftrag gegenlesen

Am Ende kontrolliere ich nicht nur die Grammatik. Sind alle verlangten Kategorien und Rückfallpositionen vorhanden? Sind die Ansprüche widerspruchsfrei und richtig rückbezogen? Deckt der Anspruch das wirtschaftlich interessante Produkt ab? Stimmen Einleitung und Anspruchssatz überein? Ist der vollständige Text im richtigen Antwortbereich gespeichert?

Für das Gegenlesen sind in meinem Zeitplan 15 Minuten vorgesehen. Dabei würde ich besonders auf die Übereinstimmung von Anspruchssatz und Einleitung sowie auf Rückbezüge und versehentlich stehen gebliebene Alternativen achten.

Die Aufgaben und Berichte zum Nacharbeiten stehen im EPA-Compendium. Zur Einordnung der Punkte siehe Die Bewertungspraxis bei Teil A.

So habe ich die Merkmale in der Tabelle geordnet

Die folgenden Abbildungen aus meinem früheren Beitrag zeigen, wie ich zunächst die Merkmale des Mandantenschreibens vom Allgemeinen zum Speziellen geordnet und anschließend die Fundstellen aus D1 und D2 ergänzt habe. Sie veranschaulichen die ausführliche Variante der Methode, die mir vor allem bei Aufgaben mit vielen Einzelwerten und Ausführungsformen geholfen hat. Die Zusammenhänge zwischen den Merkmalen lassen sich aus den Farben allein allerdings nicht ablesen; genau dafür brauchte ich weiterhin die Druckschriften und meine Notizen daneben.

Text überarbeitet am 28. September 2026.

Bewertungspraxis bei Teil C

Schreibe eine Antwort

Bei einem Angriff auf eine Anmeldung oder ein Patent musst Du die entscheidenden Informationen finden und daraus eine nachvollziehbare rechtliche Begründung entwickeln. Im früheren C-Teil wurde diese Unterscheidung mit „Use of Information“ und „Argumentation“ beschrieben. Sie hilft weiterhin beim Lernen: Fehlt Dir die richtige Fundstelle, oder hast Du sie gefunden und trotzdem keinen überzeugenden Angriff formuliert? Für die Punkte würde ich mich heute zunächst an der M3.3-Probeaufgabe orientieren.

Was zeigt die Probeaufgabe?

In der veröffentlichten M3.3-Probeaufgabe werden Einwendungen Dritter verlangt. Die Musterlösung verteilt insgesamt 100 Punkte auf folgende Bereiche:

Bereich	Punkte der Probeaufgabe
Status der Ansprüche und Beweismittel, insbesondere Zeitränge	12 Punkte
Klarheit, Einheitlichkeit, Anspruchskategorien und unzulässige Erweiterung	30 Punkte
Neuheit	25 Punkte
Erfinderische Tätigkeit	33 Punkte

Neuheit und erfinderische Tätigkeit machen damit zusammen 58 Punkte aus; die übrigen Prüfungen tragen 42 Punkte bei. Das ergibt eine brauchbare erste Größenordnung von ungefähr 60 zu 40 Prozent. Für meine Vorbereitung würde ich deshalb neben Neuheits- und Erfindungshöhenangriffen auch Zeitränge, Klarheit und Änderungsgrundlagen regelmäßig üben.

Die 30 Punkte für Klarheit, Einheitlichkeit, Regel 43 Absatz 2 und unzulässige Erweiterung fallen dabei besonders auf. In der TPO-Probeaufgabe tragen diese Fragen erheblich zur Bewertung bei. Eine vorbereitete TPO-Struktur sollte ihnen entsprechend Platz geben.

Ein erster Zeitplan für die Probeaufgabe

Für M3.3 sind 2027 140 Minuten vorgesehen. Ich würde zunächst so üben:

Arbeitsschritt	Min.	Fertig nach (Min.)
Auftrag und Unterlagen lesen, Anspruchs- und Angriffsmatrix anlegen	35	35
Status und Zeitränge in der Antwort erläutern	15	50
Weitere Einwände, etwa Klarheit und Erweiterung, ausformulieren	25	75
Neuheitsangriffe schreiben	20	95
Angriffe zur erfinderischen Tätigkeit schreiben	30	125
Anspruchsabdeckung, Fundstellen und Anträge kontrollieren	15	140

Die ersten 35 Minuten sind gemeinsame Vorarbeit für die späteren Abschnitte. Wenn ich den Neuheitsangriff schreibe, möchte ich den entscheidenden Unterschied beziehungsweise seine Vorwegnahme deshalb bereits in der Übersicht finden. Die anschließenden Schreibblöcke helfen, die erarbeiteten Ergebnisse rechtzeitig in eine vollständige Antwort zu bringen.

Wenn ich an einem schwierigen Angriff hängen bleibe, würde ich mir die offene Frage notieren und zunächst die bereits geklärten Angriffe zu Papier bringen. Ein rechtzeitig fertiggestellter Angriff auf einen weiteren Anspruch ist oft mehr wert als die nächste Viertelstunde Feinschliff an der ersten Begründung. Bei der Nachkorrektur lässt sich das prüfen: Welche erreichbaren Punkte blieben liegen, weil die Antwort nicht mehr fertig wurde? Für die nächste Übung würde ich daraus einen konkreten Wechselzeitpunkt ableiten. So bleibt es nicht bei dem etwas hilflosen Vorsatz, beim nächsten Mal einfach schneller zu sein.

Informationen verwenden heißt mehr als erwähnen

Im C-Bericht 2026 werden genaue Fundstellen verlangt. Absatz, Zeile, Anspruch oder Figur müssen die Aussage nachvollziehbar machen. Verwenden zwei Unterlagen unterschiedliche Begriffe, erkläre, weshalb Du sie gleichsetzt.

Auch ein Zeitrang braucht eine Begründung. Eine Priorität auf dem Deckblatt ist noch kein Nachweis, dass jeder beanspruchte Gegenstand diesen Tag wirksam genießt. Bei Vorbenutzungen musst Du zwischen dem öffentlichen Ereignis und seinem Beweismittel unterscheiden.

Die Tabelle erleichtert es, beim Schreiben die passende Fundstelle direkt neben das Argument zu setzen.

Gerade die wiederkehrenden Schritte lassen sich dabei vorbereiten: Zeitrang mit Rechtsgrundlage, Zuordnung der Merkmale und Aufbau des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes. In meiner Sammlung „Niedrig hängende Früchte“ findest Du dafür kurze Bausteine mit Platz für die Angaben aus der Aufgabe. Der Begriff steht für die Punkte, die man mit einer eingeübten Routine leichter mitnehmen kann. Wie viel ein einzelner Schritt zählt, sehe ich mir bei der Nachkorrektur im jeweiligen Bericht an.

Gute Argumentation bleibt der Kern

Begründe bei erfinderischer Tätigkeit den Ausgangspunkt, den Unterschied, die Wirkung und die objektive Aufgabe. Erkläre anschließend, weshalb der Fachmann die relevante Lehre herangezogen und wie er sie umgesetzt hätte. Die Lösung bereits in die Aufgabenformulierung hineinzuschreiben, macht die Kombination nur scheinbar naheliegend.

Die Prüferberichte lassen Raum für andere überzeugende Angriffe. Wenn Du einen solchen Weg wählst, lohnt sich eine sorgfältige Begründung der entscheidenden Schritte. Ich würde meine Zeit vor allem dort einsetzen, wo die Unterlagen einen starken Angriff hergeben.

In der veröffentlichten M3.3-Probeaufgabe war ein Ausführbarkeitsangriff ausdrücklich ausgeschlossen. Für die weitere Vorbereitung gehört die Ausführbarkeit dennoch zum Stoff; der allgemeine Rahmen von M3.3 umfasst auch diesen Einwand.

Für die 42 Punkte außerhalb von Neuheit und erfinderischer Tätigkeit finde ich eine Checkliste besonders hilfreich. Zeitränge, Änderungsgrundlagen, Klarheit und Einheitlichkeit lassen sich damit einmal gezielt durchgehen. Bei der Nachkorrektur würde ich vermerken, welchen Einwand ich übersehen habe und an welcher Fundstelle ich ihn hätte erkennen können. Daraus entsteht nach und nach eine brauchbare persönliche Arbeitshilfe. Beispiele findest Du unter Detaillierter Ablauf von Teil C und Merkmalsanalyse im C-Teil.

Text überarbeitet am 28. September 2026.

Bewertungspraxis bei Teil B

Schreibe eine Antwort

Beim früheren B-Teil lagen viele Punkte in der Begründung der Änderungen und der Patentfähigkeit. Das zeigen auch B 2026 und die M3.2-Probeaufgabe: In beiden Fällen entfielen 30 Punkte auf die Ansprüche und 70 auf die Argumentation.

Der Anspruchssatz gibt die Richtung für die Begründung vor. Ich würde deshalb zu jeder Änderung gleich notieren, welcher Einwand damit erledigt wird und welche Argumente für den verbleibenden Gegenstand gebraucht werden. Diese Vorarbeit verbindet die beiden Bewertungsbereiche.

Gleiche Gesamtquote, unterschiedliche Schwerpunkte

Bereich der Argumentation	B 2026	M3.2-Probeaufgabe
Grundlage der Änderungen	23	15
Klarheit	4	5
Einheitlichkeit	6	–
Neuheit	6	20
Erfinderische Tätigkeit	31	30

Bei der Einheitlichkeit steht für die Probeaufgabe ein Strich, weil die veröffentlichte Aufteilung dafür keinen eigenen Punkteblock ausweist.

Als Orientierung würde ich aus beiden Aufgaben 30 Prozent für den Anspruchssatz und 70 Prozent für die Argumentation mitnehmen. Auch die erfinderische Tätigkeit liegt mit 30 beziehungsweise 31 Punkten nah beieinander. Bei der Neuheit unterscheiden sich die Gewichte mit 6 und 20 Punkten deutlich. Für die Vorbereitung spricht das dafür, Anspruchsänderungen und den Aufgabe-Lösungs-Ansatz besonders gründlich einzuüben und bei der Neuheit auf die Schwierigkeiten des konkreten Falls zu achten.

Beim Üben würde ich deshalb nach der Korrektur zwei Dinge getrennt ansehen: Welche Probleme hatte ich richtig erkannt, und welche davon sind mit ihren Fundstellen und Schlussfolgerungen tatsächlich in meiner Antwort gelandet? Wer die Lösung schon verstanden hat, aber beim Ausformulieren Zeit verliert, braucht ein anderes Training als jemand, der noch an der Merkmalskombination arbeitet.

Was sich gut vorbereiten lässt

Du kannst eine klare Struktur für Änderungsgrundlagen, Neuheit und den Aufgabe-Lösungs-Ansatz einüben. Bei den Fundstellen solltest Du präzise werden. Bei der Kombination von Merkmalen musst Du erklären, weshalb gerade diese Kombination ursprünglich offenbart ist.

Mit etwas Übung kann diese Struktur wie ein gut geöltes Uhrwerk laufen. Dann bleibt mehr Aufmerksamkeit für die Fundstelle, die eine schwierige Merkmalskombination trägt, oder für die technische Wirkung, auf der die erfinderische Tätigkeit beruht. Im Beitrag zum Aufgabe-Lösungs-Ansatz zeige ich an einem kleinen Beispiel, wie daraus eine zusammenhängende Begründung wird.

Im Bericht B 2026 konnte ein zusätzlich behaupteter, tatsächlich aber nicht vorhandener Neuheitsunterschied zu Abzügen führen. Bei der Schlusskontrolle würde ich deshalb gerade die tragenden Unterschiede noch einmal an ihren Fundstellen überprüfen. Wenige gut belegte Argumente geben mir dabei mehr Sicherheit als eine lange Liste möglicher Unterschiede.

Analyse und Schreiben zusammen planen

Für M3.2 würde ich als ersten Versuch die folgenden 140 Minuten einteilen. Die Bewertung der Probeaufgabe ist dabei eine Orientierung; die Minuten sind mein eigener Vorschlag:

Arbeitsschritt	Min.	Fertig nach (Min.)
Auftrag, Einwände, Unterlagen und mögliche Anspruchsfassung analysieren	45	45
Anspruchssatz fertigstellen und Änderungen kenntlich machen	15	60
Änderungsgrundlagen und Klarheit begründen	15	75
Neuheit begründen	15	90
Erfinderische Tätigkeit begründen	35	125
Anträge, Ansprüche und Begründung kontrollieren	15	140

Nach ungefähr 60 Minuten sollte damit ein Anspruchssatz stehen, den Du verteidigen kannst. Aus der Analyse liegen bereits die Fundstellen und Argumente für die Begründung vor. Ein schwieriger Erweiterungseinwand wird vielleicht mehr Schreibzeit brauchen, während eine eindeutige Neuheitsabgrenzung zügig erledigt ist. Die 15 Minuten für die Schlusskontrolle würde ich möglichst freihalten.

Für eine vollständige Übung bietet sich die Probeaufgabe mit ihrer Zurückweisung an. Dabei lassen sich Anspruchsänderungen, materielle Argumentation und passende Beschwerdeanträge gemeinsam erproben.

Zwischendurch kann es sehr aufschlussreich sein, nur einen bereits verstandenen Einwand auszuformulieren und die Zeit mitzuschreiben. Lege anschließend Deinen Text neben den Bericht: Sind die Grundlage, die technische Erklärung und das Ergebnis erkennbar miteinander verbunden? Beim zweiten Versuch zeigt sich dann auch, welche Notizen aus Deiner Matrix wirklich geholfen haben und welche Du ohne Verlust hättest weglassen können. Damit wird aus dem allgemeinen Vorsatz „früher anfangen zu schreiben“ eine Arbeitsweise, die Du tatsächlich geübt hast.

Wenn Du die einzelnen Arbeitsschritte genauer nachvollziehen möchtest, lies meinen detaillierten Ablauf und den Beitrag zum Analyseblatt. Die Originalaufgaben mit den Prüferberichten findest Du im Compendium.

Text überarbeitet am 28. September 2026.

Detaillierter Ablauf von Teil C

Schreibe eine Antwort

Beim C-Teil musste ich eine Menge Informationen im Blick behalten und trotzdem rechtzeitig zum Schreiben kommen. Geholfen haben mir eine Übersicht der möglichen Angriffe auf die einzelnen Ansprüche und eine knappe Merkmalstabelle. Beides würde ich auch für M3.3 verwenden. Den alten Stundenplan mit Papierstapeln und Form 2300 habe ich hier entsprechend überarbeitet.

Für M3.3 hast Du 2027 140 Minuten. Als ersten Übungsplan würde ich 35 Minuten für das Lesen und die Übersicht der Angriffe, 90 Minuten für die ausformulierte Antwort und 15 Minuten für die Kontrolle ansetzen. Wie ich die Schreibzeit auf die Bereiche der Probeaufgabe verteilen würde, erkläre ich unter Bewertung und Zeiteinteilung. Probiere den Plan aus und verschiebe die Gewichte dort, wo die konkrete Aufgabe oder Deine Arbeitsweise es erfordert.

1. Auftrag, Beteiligte und Verfahren klären

Was sollst Du angreifen: eine Anmeldung oder ein erteiltes Patent? In welchem Verfahren? Für wen handelst Du und welches Ergebnis soll erreicht werden? Sind bestimmte Einwände ausgeschlossen oder wird ein bestimmtes Dokument verlangt?

In der M3.3-Probeaufgabe ging es um anonyme Einwendungen Dritter (TPO). Für meine Vorbereitung würde ich daher neben der Einspruchsvorlage eine TPO-Vorlage anlegen. Die materiellen Angriffe lassen sich in beiden Strukturen verwenden, während Beteiligte, Verfahrenseinleitung und Anträge unterschiedlich aussehen.

2. Ansprüche und Änderungen erfassen

Zerlege die relevanten Ansprüche in Merkmale und notiere ihre Rückbezüge. Kennzeichne Alternativen. Wenn Ansprüche geändert wurden, vergleiche die maßgeblichen Fassungen und die ursprüngliche Offenbarung.

Ein Merkmal aus einer Zeichnung ist nicht schon deshalb unzulässig. Die Frage lautet, was sich unmittelbar und eindeutig aus der ursprünglichen Anmeldung ergibt und ob eine isolierte Übernahme gerade dieses Merkmals zulässig ist. Auch eine Änderung von „und“ zu „oder“ kann einen eigenständigen Erweiterungseinwand begründen; das Schlagwort „Zwischenverallgemeinerung“ passt nicht zu jeder Änderung.

3. Zeitränge bestimmen

Trenne Anmeldetag, beanspruchte Priorität, wirksame Priorität und Veröffentlichung. Der wirksame Tag kann für unterschiedliche Gegenstände verschieden sein. Die reine Tatsache, dass auf dem Deckblatt eine Priorität steht, beendet die Prüfung nicht.

Ordne jede Entgegenhaltung rechtlich ein. Ein älteres nationales Dokument ist nicht allein wegen seines Anmeldetags eine Schrift nach Artikel 54 Absatz 3 EPÜ. Bei Euro-PCT-Anmeldungen sind die einschlägigen Voraussetzungen gesondert zu prüfen. Solches Material ist gegebenenfalls nur für die Neuheit und nicht für die erfinderische Tätigkeit relevant.

Unterscheide außerdem die öffentliche Zugänglichmachung von dem Beweismittel, das sie belegt. Bei einer Vorbenutzung sind etwa Gegenstand, Zeitpunkt und Umstände der Zugänglichkeit zu klären. Ein späteres Dokument kann dafür Beweiswert haben, ohne selbst vorveröffentlicht zu sein.

4. Entgegenhaltungen mit Fundstellen auswerten

Die Merkmalstabelle sollte Dir zeigen, wo ein Merkmal in welcher Kombination vorkommt. Notiere Absatz, Anspruch, Figur oder eine andere eindeutige Fundstelle. Bei unterschiedlicher Terminologie halte auch fest, weshalb die Begriffe dasselbe Merkmal bezeichnen.

Zusätzlich markiere ich technische Wirkungen, Nachteile, Definitionen, allgemeines Fachwissen und Hinweise, die von einer Kombination wegführen. Gerade diese Informationen werden später für eine tragfähige Argumentation gebraucht.

Bei der Übersicht genügen mir kurze Stichworte und Fundstellen. Neben „Merkmal X in D2, Absatz [12]“ würde ich etwa „verbessert Abdichtung; Anlass zur Übernahme aus Absatz [15]“ notieren. Dann finde ich beim Schreiben sowohl das Merkmal als auch den Grund für die Kombination wieder. Sobald ein Angriff auf diese Weise geklärt ist, kann ich ihn ausformulieren, auch wenn an anderer Stelle noch eine Frage offensteht. In der Matrix markiere ich anschließend, welche Angriffe bereits in der Antwort enthalten sind.

5. Angriffe auswählen und ordnen

Für einen Neuheitsangriff brauchst Du die beanspruchte Kombination in einer relevanten Offenbarung. Einzelne Häkchen aus mehreren Dokumenten ergeben keinen Neuheitsangriff.

Beim Aufgabe-Lösungs-Ansatz (PSA) würde ich zunächst den Ausgangspunkt begründen, dann Unterschied, technische Wirkung und objektive Aufgabe miteinander verbinden. Anschließend folgt die Frage, weshalb der Fachmann die beanspruchte Lösung gewählt hätte (Could-would). Gerade für den Ausgangspunkt sind der Zweck des Dokuments und seine technische Ausrichtung oft aufschlussreicher als die reine Zahl gemeinsamer Merkmale.

Bei abhängigen Ansprüchen musst Du die zusätzlichen Merkmale und gegebenenfalls den anderen sachgerechten Angriff berücksichtigen. Ein Angriff auf Anspruch 1 erledigt nicht von selbst jeden Unteranspruch. Andererseits solltest Du denselben Gedankengang nicht unnötig mehrfach ausschreiben, wenn ein klarer Rückverweis genügt.

Bei einer TPO gegen eine anhängige Anmeldung gehören auch Klarheit und Einheitlichkeit auf die Übersicht. Für die Ausführbarkeit würde ich ebenfalls einen Platz vorsehen; in der veröffentlichten Probeaufgabe wurde dieser Angriff allerdings ausdrücklich ausgeschlossen.

6. Früh genug zur ausformulierten Antwort kommen

Beim Schreiben möchte ich den Leser durch den Angriff führen: vom betroffenen Anspruch über die entscheidenden Fundstellen zu dem Grund, weshalb der Anspruch nicht bestehen kann. Dafür lässt sich jede Zeile der Übersicht in einen kurzen Argumentationsabschnitt übersetzen. Bei einem abhängigen Anspruch genügt häufig ein Rückverweis auf die bereits erläuterten Merkmale des Hauptanspruchs; hinzu kommt dann die Begründung für das zusätzliche Merkmal.

Ich habe früher eine Tabelle verwendet, in deren linker Spalte die Prüfschritte und in deren rechter Spalte passende Formulierungshilfen standen. Diese Idee gefällt mir weiterhin. Besonders nützlich finde ich Anfänge, die mich zur Begründung führen: „Ausgehend von D1 besteht die Aufgabe darin …“ oder „Der Fachmann hätte D2 herangezogen, weil …“. Eine vorbereitete Rechtskette oder Gliederung nimmt mir dabei einen Teil der Routine ab. Solche Hilfen nenne ich „niedrig hängende Früchte“; dort findest Du auch Bausteine, die sich für die einzelnen Angriffe verwenden lassen.

Spätestens nach etwa 35 Minuten würde ich bei der Probeaufgabe vom Aufbau der Übersicht zu den ersten ausformulierten Antwortteilen wechseln. Offene Detailfragen kannst Du gezielt weiterprüfen. Wenn Du dagegen erst schreiben möchtest, sobald jeder Angriff vollständig durchdacht ist, wird es mit den vorgesehenen 90 Minuten Schreibzeit und der Kontrollreserve eng.

7. Gegen den Auftrag kontrollieren

Sind die verlangten Ansprüche behandelt? Sind Zeitränge und Fundstellen richtig? Passt jeder Einwand zum Verfahren? Wurden ausdrückliche Mandantenfragen beantwortet? Ist der vollständige Schriftsatz im richtigen Antwortbereich enthalten?

Mit alten C-Aufgaben kannst Du einzelne Fähigkeiten gut trainieren. Die abschließende Simulation sollte sich aber am heutigen Format orientieren. Die Bewertungsbeispiele und die offiziellen Probeaufgaben helfen bei der Nachkorrektur.

Text überarbeitet am 28. September 2026.