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Bücher und Kommentare

Ein gutes Nachschlagewerk kann Dir in der Vorbereitung viel Zeit sparen. Es muss aber zu Deiner Arbeitsweise passen. Ich würde deshalb nicht einfach den dicksten Kommentar kaufen, sondern mit ein paar typischen Fragen ausprobieren, wie gut Du darin zum Ergebnis kommst.

Hier habe ich meine Erfahrungen mit den damals verwendeten Büchern und Kommentaren zusammengestellt. Vielleicht hilft Dir das bei der Auswahl. Für einen heutigen Kauf würde ich daneben die aktuelle Auflage, die Art der Aktualisierung und die Handhabung an ein paar typischen Prüfungsfragen vergleichen.

Einführungen und Fragenbücher

Für die heutige Vorbereitung habe ich Arlett Großmanns „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT: Übersichten – Praxistipps – Entscheidungspfade zum EPÜ, PCT und Einheitspatent“* in die Liste aufgenommen. Übersichten und Entscheidungspfade können Dir helfen, Artikel und Regeln im Zusammenhang zu lernen. Eine ausführlichere Einführung in diese Art von Literatur findest Du unter Einleitende Literatur.

Historischer Rückblick: Tobias Bremi habe ich damals als verständlichen Einstieg in das europäische Verfahren gelesen. Mir gefielen der zusammenhängende Aufbau und die Kontrollfragen. Günter Galls „Die europäische Patentanmeldung und der PCT in Frage und Antwort“ ergänzte diesen Zugang durch konkrete Fragen mit ausführlichen Antworten. Die von mir verwendeten Ausgaben sind heute veraltet; Galls Ausgabe stammt aus 2011. Als Erfahrung aus meiner damaligen Vorbereitung möchte ich die Bücher hier trotzdem noch erwähnen.

EPÜ und PCT gezielt nachschlagen

Vissers „The Annotated European Patent Convention“ war für mich vor allem ein Nachschlagewerk. Ich würde es nicht wie einen Roman von vorne nach hinten lesen. Sein Nutzen lag für mich darin, zu einer konkreten Frage die einschlägigen Vorschriften und Zusammenhänge zu finden.

Historischer Rückblick: Malte Köllners „PCT-Handbuch“ war für mich eine Arbeitshilfe für die Frage „Wo steht was im PCT?“. Die thematische Ordnung, Register und Querverweise fand ich nützlich. Die damalige Ausgabe ist inzwischen veraltet.

Auch die Sprache kann eine Rolle spielen. Wenn Du auf Deutsch schreibst, hilft eine vertraute deutsche Formulierung. Das bedeutet aber nicht, dass das Abschreiben eines Artikels die Anwendung auf den Fall ersetzt.

Meine Erfahrungen mit dem Kley-Kommentar

Mit dem Kley-Kommentar zum EPÜ habe ich in meiner Vorbereitung besonders gern gearbeitet. Mir gefiel, dass ich Artikel, Regeln und weitere Fundstellen gut zusammen nachschlagen konnte. Ob Dir derselbe Aufbau liegt, würde ich einfach an ein paar Fragen ausprobieren. Vielleicht kommst Du mit einem anderen Kommentar besser zurecht.

Die aktuellen Angebote zu Ergänzungslieferungen und digitalen Fassungen findest Du beim jeweiligen Anbieter.

Auf meinem damaligen Prüfungstisch nahmen die Ordner allerdings ziemlich viel Platz ein. Deshalb würde ich auch heute vor einer Entscheidung ausprobieren, wie sich mit der gewählten Ausgabe am vorgesehenen Arbeitsplatz arbeiten lässt und ob sie unter den aktuellen Prüfungsbedingungen nutzbar ist.

Breitere Kommentare und praktische Arbeitshilfen

Den Schulte* habe ich zur Vorbereitung genutzt, aber nicht in meiner damaligen Prüfung. Für ausführlichere Hintergründe war der breitere Zugang interessant. Bei einer EQE-Antwort muss man jedoch sorgfältig unterscheiden, ob gerade deutsches Recht, das EPÜ oder eine persönliche Auffassung erläutert wird. Der Link führt zu dem heute von mir ausgewählten Angebot; meine damaligen Erfahrungen beziehen sich auf die früher verwendete Ausgabe.

Auch Singer/Stauder* gehört zu meiner Sammlung breiterer EPÜ-Kommentare. Bevor Du Dir ein solches Werk anschaffst, würde ich an ein paar konkreten Fragen ausprobieren, wie gut Du damit zurechtkommst und ob Du diese Tiefe für Deine Vorbereitung brauchst.

Die Tabellen, Checklisten und Formulierungsvorschläge in der damaligen „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ von Gruner und Großmann gefielen mir schon bei meiner Besprechung des 2016 erschienenen Werks. Das oben verlinkte Angebot von Arlett Großmann ersetzt diese alte Literaturangabe für eine heutige Anschaffung.

Historischer Rückblick: „Procedural Law under the EPC“ gehörte ebenfalls zu meinen damaligen Literaturhinweisen. Die damals genannte Ausgabe ist veraltet. Mulders „The Cross-Referenced Patent Cooperation Treaty“ bleibt als weiterer Titel in der Sammlung. Bei beiden ist die konkrete Ausgabe entscheidend, wenn Du mit ihren Verfahrensangaben arbeiten möchtest.

Was ich vor einer Anschaffung fragen würde

Deckt das Werk Dein Thema und den benötigten Rechtsstand ab? Findest Du eine Vorschrift auch unter Zeitdruck? Sind Ergänzungen nachvollziehbar? Passt die Ausgabe zu den zugelassenen Hilfsmitteln? Hast Du überhaupt Zeit, Dich mit einem neuen System vertraut zu machen?

Ein guter Kommentar kann Dir das Nachschlagen erheblich erleichtern. Ob Du die gefundene Stelle auch richtig auf den Fall anwenden kannst, merkst Du aber erst beim Lösen einer Aufgabe. Nimm deshalb neben dem Kommentar immer wieder die offiziellen Rechtsquellen und die Prüferberichte zur Hand.

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Text überarbeitet am 28. September 2026.