Bei einer umfangreichen Aufgabe mit vielen Zeiträngen kann man leicht den Überblick verlieren, wenn man sich Daten und Schutzrechte nur einzeln notiert. Ich habe dafür eine Zeitlinien-Übersicht verwendet, mit der ich die Informationen besser miteinander in Verbindung bringen konnte. Besonders bei einer Beratungsaufgabe wie M4 finde ich diese Methode hilfreich. Eine kleinere Fassung kann aber auch bei einer M2-Frage mit mehreren Anmeldungen oder Prioritäten nützlich sein.

Mein Beispiel stammt aus DII 2014. An der Zeichnung lässt sich noch immer gut erklären, wie ich den Sachverhalt geordnet habe. Die rechtlichen Anmerkungen darin geben den damaligen Stand wieder; hier geht es um den Aufbau der Übersicht.

Zuerst Platz für die Zusammenhänge schaffen

In meiner Vorbereitung habe ich ein DIN-A3-Blatt verwendet, manchmal auch zwei nebeneinanderliegende DIN-A4-Blätter. Ob man die Übersicht so groß braucht, hängt natürlich vom Sachverhalt ab. Mir war vor allem wichtig, die wesentlichen Informationen auf einen Blick zu sehen. Oben stehen die Zeitlinien, darunter die Ziele des Mandanten, auffällige Hinweise und eine kurze Zusammenfassung der einzelnen Schutzrechte.

Bevor ich mit der Zeichnung beginne, lese ich den Sachverhalt einmal vollständig und markiere die Daten. So weiß ich ungefähr, welchen Zeitraum mein Blatt abdecken muss. Gerade im Beispiel von 2014 wird die sehr frühe Anmeldung EPFR3 erst relativ spät erwähnt. Wer schon beim ersten Datum einen großzügigen Zeitstrahl beginnt, darf dann unter Umständen noch einmal von vorne anfangen. Das habe ich lieber vermieden.

Die Zeitlinien: Was geschah wann?

Für jede Schutzrechtsfamilie zeichne ich eine eigene Zeitlinie. Darauf trage ich Prioritätsdatum, Anmeldetag und Veröffentlichung sowie die weiteren für den Fall wichtigen Ereignisse ein. Prioritätsverbindungen kennzeichne ich mit Pfeilen. Eigene und gegnerische Rechte bekommen unterschiedliche Farben; bei mehreren Beteiligten hilft zusätzlich eine kurze Bezeichnung des Inhabers.

Bei den Veröffentlichungen interessiert mich beispielsweise, wie sie zum wirksamen Zeitrang des gerade untersuchten Gegenstands liegen. Die Zeichnung macht die Reihenfolge sichtbar; die rechtliche Einordnung als Stand der Technik nach Art. 54(2) oder 54(3) EPÜ ergänze ich erst, wenn die jeweiligen Voraussetzungen geklärt sind. Ebenso kann ein Anspruch teilweise unterschiedliche Prioritäten haben. Dann notiere ich den betroffenen Gegenstand direkt beim Datum, statt der gesamten Anmeldung vorschnell einen einzigen Zeitrang zuzuschreiben.

Im Beispiel hätte man die Darstellung auch in zwei Gruppen aufteilen können: EPFR1, EPFR2 und EPCZ1 für die Stoffanmeldungen auf der einen, EPFR3 und PCTCZ2 für die Verfahren auf der anderen Seite. Solche kleinen Gruppierungen können das Lesen später erleichtern. Die Zeichnung soll schließlich für Dich arbeiten und nicht umgekehrt.

Eine Hinweisbox für das, worauf es dem Mandanten ankommt

Unter den Zeitlinien halte ich links die wichtigsten Angaben zu den Beteiligten fest und rechts die Stellen, bei denen ich beim Lesen innerlich aufhorche. Formulierungen wie „besonders wichtig“, „was wir noch nicht erwähnt hatten“ oder eine überraschende Wirkung gehören für mich in diese Hinweisbox. Meine Überlegungen dazu findest Du ausführlicher unter „Was uns Schlüsselworte verraten …“.

Im Beispiel ist ein solcher Hinweis der Wunsch, den indischen Lieferanten zu behalten. Damit stellt sich für die Beratung die Frage, ob und unter welchen Bedingungen der Lieferant das betreffende Verfahren weiterhin nutzen kann. Ein weiterer Hinweis betrifft die gewünschte freundschaftliche Zusammenarbeit mit CLC. Das lenkt den Blick auf eine mögliche Lizenzvereinbarung oder Rechteübertragung. Ich notiere also nicht nur „Lieferant“ oder „CLC“, sondern möglichst schon die Frage, die ich später beantworten möchte.

Bei PCTCZ2 habe ich mir die beschriebene Verbesserung und den Verfahrensstand notiert. Das ist der Anlass zu prüfen, ob und wie sich diese Anmeldung noch für den Mandanten nutzbar machen lässt. Weitere Fragen betreffen die Prioritäten der EPCZ1-Ansprüche und die überraschende Wirkung von Y. Man muss solche Gedanken nicht sofort vollständig lösen. Wenn sie festgehalten sind, kann man zunächst weiterlesen, ohne Angst zu haben, den Punkt später zu vergessen.

Vor der Abgabe gehe ich diese Box noch einmal durch und streiche die erledigten Punkte. Gerade die wirtschaftlichen Wünsche des Mandanten gehen sonst zwischen den vielen Artikeln und Fristen leicht unter.

Die Schutzrechte stichwortartig zusammenfassen

Den verbleibenden Platz nutze ich für die einzelnen Anmeldungen und Patente. Zu jedem Recht notiere ich den geschützten beziehungsweise beanspruchten Gegenstand, seinen Status und die relevanten Länder. Die Farben entsprechen denen der Zeitlinien, damit ich beides schnell zusammenfinde.

Für M4 würde ich daneben Platz für die nächsten Schritte lassen: Welche Handlung kommt in Betracht, bis wann muss sie vorgenommen werden, und was gewinnt der Mandant dadurch? So kann beispielsweise neben einer anhängigen Anmeldung ein noch möglicher Verfahrensschritt stehen und neben einem störenden Wettbewerberpatent ein konkreter Angriff oder eine Lizenzoption. Die Verbindung zur Zeitlinie hilft dabei, die Fristen nicht aus den Augen zu verlieren.

Bei der Handlungsfreiheit ergänze ich außerdem die geplante Herstellung oder den Vertrieb in den jeweiligen Ländern. Dann wird sichtbar, welche Rechte dem Vorhaben tatsächlich entgegenstehen. Die eigenen Anmeldungen und die Rechte der Wettbewerber haben in dieser Prüfung unterschiedliche Funktionen; auf meinem Blatt sollten sie deshalb auch gut auseinanderzuhalten sein.

Am Ende habe ich ein Arbeitsblatt, aus dem ich meine Antwort entwickeln kann. In der Online-Prüfung gehört die ausgearbeitete Beratung natürlich in das Antwortfeld. Das Blatt selbst hilft mir, während des Schreibens den Zusammenhang zu behalten. Probiere bei einer Übungsaufgabe einmal aus, ob eine große Übersicht für Dich funktioniert oder ob Dir zwei kleinere Blätter besser liegen.

Überarbeitet am 28. September 2026; Abbildungen und Fallbeispiel aus 2014.