Kategoriearchiv: D-Teil

Der D-Teil der EQE prüft vor allem die Kenntnisse des europäischen Patentrechts und einschlägiger „Case-Law“.

Was uns Schlüsselworte verraten…

Für mich liegt ein wichtiger Schlüssel zum Bestehen der EEP darin, die Aufgabentexte als eine Art „verschlüsselte Botschaft des Prüfers an den Prüfling“ zu lesen. Im Praxisalltag ist eine Erfindungsmeldung manchmal lückenhaft, ausschweifend oder missverständlich. Bei einer Prüfungsaufgabe haben sich dagegen Menschen sehr genau überlegt, welche Angaben Du bekommst und welche Frage Du damit beantworten sollst. Deshalb höre ich besonders aufmerksam hin, wenn die Mandantin etwas für „unerlässlich“ hält, der Erfinder ein Ergebnis „überraschend“ findet oder eine Ausführung ausdrücklich als „notwendig“ bezeichnet wird.

Solche Formulierungen sind für mich ein Wink mit dem Zaunpfahl. Sie helfen, aus den vielen Einzelheiten früh eine Vorstellung davon zu entwickeln, worauf die Aufgabe hinausläuft. Anschließend lese ich den Stand der Technik schon mit recht konkreten Fragen im Kopf. Das nimmt der Aufgabe viel von ihrem vermeintlichen Durcheinander und kann verhindern, dass man sich in den Details verliert.

Markiere das Signal zusammen mit seiner Aussage

Mit einem gelben Wort wie „notwendig“ allein kann ich später wenig anfangen. Ich markiere deshalb auch, was notwendig sein soll und wofür. Ebenso möchte ich bei „besonders gute Ergebnisse“ erkennen können, welche Merkmalskombination damit gemeint ist. Das eigentliche Ziel ist, beim nächsten Blick auf die Seite den Gedanken wiederzufinden, ohne den ganzen Absatz noch einmal lesen zu müssen.

Mein Farbsystem würde ich inzwischen einfacher halten als manches System, das ich während meiner eigenen Vorbereitung ausprobiert habe. Mit drei Farben bleibt die für den Anspruchsentwurf wichtigste Unterscheidung gut sichtbar:

Farbe	Was ich damit festhalte	Die Frage für später
Gelb	Notwendige Merkmale und starke Kandidaten für den Anspruchskern.	Was brauche ich im unabhängigen Anspruch?
Grün	Zusätzliche Ausführungen, bevorzugte Varianten und mögliche Rückfallpositionen.	Was ergänzt den Anspruch sinnvoll?
Blau	Mandantenwünsche, technische Wirkungen, Definitionen und offene Abgrenzungsfragen.	Was muss ich damit beim Lesen, Begründen oder Beraten anfangen?

Wer mit fünf Farben schneller zurechtkommt, kann die blaue Gruppe aufteilen: Blau für Wirkungen und Erklärungen, Rot für Hindernisse und noch zu lösende Abgrenzungsfragen, Violett für den Auftrag und die Interessen der Mandantin. Gelb und Grün bleiben gleich. Für ein System mit nur zwei Farben würde ich ebenfalls Gelb und Grün erhalten und die übrigen Hinweise als kurze Notiz mit Fundstelle festhalten.

Im Beitrag „Die Hinweise stehen schon im Text: Aufgabe A 2026 mit System lesen“ kannst Du beide Varianten an derselben Aufgabe vergleichen. Dort zeige ich auch, wie aus den Markierungen eine Arbeitsliste und schließlich die Anspruchsstrategie wird. Falls Du die Aufgabe noch selbst lösen möchtest: Das Beispiel verrät wesentliche Teile der Lösung.

Bei Ansprüchen und technischen Wirkungen

„Muss“, „wesentlich“ und „ohne diesen Zusatz funktioniert es nicht“ sind besonders starke Signale für Merkmale, die in den unabhängigen Anspruch gehören könnten. Bei „vorzugsweise“ oder „ebenfalls gute Ergebnisse“ denke ich zunächst an eine Rückfallposition. Interessant wird es bei „mit Abstand die besten Ergebnisse“: Hier kann die entscheidende Abgrenzung zum Stand der Technik stecken, während ein zusätzlich genanntes Optimum nur eine engere Ausführung betrifft. Genau diese Unterscheidung arbeite ich im Beispiel zu A 2026 heraus.

Auch hinter „bekannt“ oder „handelsüblich“ kann sich ein wichtiges Merkmal verbergen. Interessant wird dann etwa die Kombination mit einem weiteren Merkmal oder die Frage, welche Alternativen zusammen offenbart sind. Bei Listen würde ich mir deshalb notieren, ob die Schrift die konkrete Kombination nennt oder getrennte Auswahlmöglichkeiten beschreibt.

„Überraschend bessere Löslichkeit“ lässt mich nach dem technischen Vergleich fragen: Für welchen Stoff und welchen Bereich wurde sie gezeigt? Gilt sie über die beanspruchte Breite? Genau hier kann der Unterschied zwischen einer guten Rückfallposition und einer zu weiten Verallgemeinerung liegen.

Die Formulierung des Auftrags hilft auch bei der Zahl der Ansprüche. „Bitte höchstens drei Ansprüche“ begrenzt den Entwurf unmittelbar. Der Wunsch, Anspruchsgebühren zu vermeiden, knüpft dagegen an die jeweilige Gebührenregelung an. Solche Angaben notiere ich oben auf meiner Aufgabenübersicht.

Bei Änderungen und Angriffen

„Am Anmeldetag hinzugefügt“ kann eine Prioritätsfrage auslösen. „Im Prüfungsverfahren ergänzt“ führt zur Frage nach der ursprünglichen Offenbarung. „A ist mit B identisch, abgesehen von …“ fordert geradezu dazu auf, die Unterschiede und ihre zeitliche Einordnung sauber festzuhalten.

Bei einer Vorführung, Internetveröffentlichung oder einem späteren Interview frage ich zusätzlich: Was war wann wem zugänglich, und welches Dokument beweist das? Das Datum auf einem Beweismittel ist nicht zwingend das Datum des bewiesenen Ereignisses.

Für M3.3 sind „anhängige Anmeldung“ und „erteiltes Patent“ wichtige Stichworte für die Verfahrenslage. Wenn Einwendungen Dritter verlangt sind – häufig als TPO, third-party observations, abgekürzt –, sieht der Einstieg anders aus als bei einem Einspruch. Auch die verfügbaren Einwände unterscheiden sich. Die passenden Satzgerüste findest Du bei den niedrig hängenden Früchten.

Bei Rechtsfragen und Beratung

Ein Datum kann eine Frist, einen Zeitrang oder einen Verfahrensstand betreffen. Rechne nicht jede Zahl mechanisch in eine Frist um, sondern frage nach ihrer Funktion.

„Wir haben auf die Mitteilung noch nicht reagiert“ lässt mich prüfen, welche Handlung erforderlich war, ob eine Frist abgelaufen ist und welcher Rechtsbehelf noch zur Verfügung steht. Die bloße Nennung von Weiterbehandlung oder Wiedereinsetzung genügt nicht; Voraussetzungen, Handlung, Gebühr und Frist gehören dazu.

Konkrete Länder und Tätigkeiten sind bei M4 besonders wichtig. „Wir wollen in Deutschland herstellen und in der Schweiz verkaufen“ verlangt eine territoriale Prüfung der Handlungsfreiheit. Ein eigenes Patent beantwortet diese Frage nicht.

„Wir möchten mit dem Wettbewerber zusammenarbeiten“ kann für eine Lizenzlösung sprechen. Daraus folgt nicht automatisch, dass ein Einspruch ausgeschlossen ist. Prüfe die verfügbaren Wege und erläutere, welcher dem Mandanten unter den gegebenen Umständen hilft.

Rechtliche Behauptungen des Mandanten bleiben rechtliche Behauptungen. Auch ein erfahrener Patentmanager kann sich irren; umgekehrt ist seine berufliche Bezeichnung kein Beweis für einen Fehler.

Aus der Markierung wird ein Arbeitsplan

Nach dem Mandantenschreiben würde ich die markierten Stellen stichwortartig sortieren: Auftrag, möglicher Anspruchskern, zusätzliche Ausführungen und Fragen an den Stand der Technik. Neben jedem Stichwort bleibt die Fundstelle stehen. Bei einem späteren Neuheitsvergleich hilft mir etwa „D2: Absatz 4, zwei getrennte Listen“ wesentlich mehr als die Erinnerung, dass ich irgendwo etwas Blaues markiert hatte.

Beim Lesen der Druckschriften füllt sich diese Übersicht. Welche Merkmale sind schon bekannt, welche Kombination fehlt, und welche Wirkung trägt die Argumentation? Dafür kannst Du mein Analyseblatt oder, für Angriffe, die Merkmalsmatrix verwenden. Auf diese Weise arbeiten die Farben und die Tabelle zusammen: Die Farbe lenkt den Blick, die Tabelle hält die Zusammenhänge fest.

Am Ende gehe ich die Mandantenwünsche und die gelben Stellen noch einmal gegen meinen Entwurf durch. Was davon ist verarbeitet, was ist bewusst entfallen, und wo fehlt mir noch eine Antwort? Gerade ein früh erkannter Hinweis kann beim Schreiben sonst erstaunlich leicht wieder verloren gehen.

Die Download-Beispiele sind in einem PDF-Leseprogramm markiert. Für die Online-Prüfung passe ich die Methode an die tatsächlich angebotenen Werkzeuge an; meine Empfehlung für drei oder fünf Farben beschreibt keine zugesagte Farbpalette der Prüfungssoftware. Wie Du die Arbeit am Bildschirm einüben kannst, steht unter EQE Online.

Text überarbeitet am 28. September 2026.

Zeitlinien-Übersicht: Zeitränge und Schutzrechte im Blick

Schreibe eine Antwort

Bei einer umfangreichen Aufgabe mit vielen Zeiträngen kann man leicht den Überblick verlieren, wenn man sich Daten und Schutzrechte nur einzeln notiert. Ich habe dafür eine Zeitlinien-Übersicht verwendet, mit der ich die Informationen besser miteinander in Verbindung bringen konnte. Besonders bei einer Beratungsaufgabe wie M4 finde ich diese Methode hilfreich. Eine kleinere Fassung kann aber auch bei einer M2-Frage mit mehreren Anmeldungen oder Prioritäten nützlich sein.

Mein Beispiel stammt aus DII 2014. An der Zeichnung lässt sich noch immer gut erklären, wie ich den Sachverhalt geordnet habe. Die rechtlichen Anmerkungen darin geben den damaligen Stand wieder; hier geht es um den Aufbau der Übersicht.

Zuerst Platz für die Zusammenhänge schaffen

In meiner Vorbereitung habe ich ein DIN-A3-Blatt verwendet, manchmal auch zwei nebeneinanderliegende DIN-A4-Blätter. Ob man die Übersicht so groß braucht, hängt natürlich vom Sachverhalt ab. Mir war vor allem wichtig, die wesentlichen Informationen auf einen Blick zu sehen. Oben stehen die Zeitlinien, darunter die Ziele des Mandanten, auffällige Hinweise und eine kurze Zusammenfassung der einzelnen Schutzrechte.

Bevor ich mit der Zeichnung beginne, lese ich den Sachverhalt einmal vollständig und markiere die Daten. So weiß ich ungefähr, welchen Zeitraum mein Blatt abdecken muss. Gerade im Beispiel von 2014 wird die sehr frühe Anmeldung EPFR3 erst relativ spät erwähnt. Wer schon beim ersten Datum einen großzügigen Zeitstrahl beginnt, darf dann unter Umständen noch einmal von vorne anfangen. Das habe ich lieber vermieden.

Die Zeitlinien: Was geschah wann?

Für jede Schutzrechtsfamilie zeichne ich eine eigene Zeitlinie. Darauf trage ich Prioritätsdatum, Anmeldetag und Veröffentlichung sowie die weiteren für den Fall wichtigen Ereignisse ein. Prioritätsverbindungen kennzeichne ich mit Pfeilen. Eigene und gegnerische Rechte bekommen unterschiedliche Farben; bei mehreren Beteiligten hilft zusätzlich eine kurze Bezeichnung des Inhabers.

Zeitlinien der Schutzrechtsfamilien aus DII 2014 – © Nico Riffel

Bei den Veröffentlichungen interessiert mich beispielsweise, wie sie zum wirksamen Zeitrang des gerade untersuchten Gegenstands liegen. Die Zeichnung macht die Reihenfolge sichtbar; die rechtliche Einordnung als Stand der Technik nach Art. 54(2) oder 54(3) EPÜ ergänze ich erst, wenn die jeweiligen Voraussetzungen geklärt sind. Ebenso kann ein Anspruch teilweise unterschiedliche Prioritäten haben. Dann notiere ich den betroffenen Gegenstand direkt beim Datum, statt der gesamten Anmeldung vorschnell einen einzigen Zeitrang zuzuschreiben.

Im Beispiel hätte man die Darstellung auch in zwei Gruppen aufteilen können: EPFR1, EPFR2 und EPCZ1 für die Stoffanmeldungen auf der einen, EPFR3 und PCTCZ2 für die Verfahren auf der anderen Seite. Solche kleinen Gruppierungen können das Lesen später erleichtern. Die Zeichnung soll schließlich für Dich arbeiten und nicht umgekehrt.

Eine Hinweisbox für das, worauf es dem Mandanten ankommt

Unter den Zeitlinien halte ich links die wichtigsten Angaben zu den Beteiligten fest und rechts die Stellen, bei denen ich beim Lesen innerlich aufhorche. Formulierungen wie „besonders wichtig“, „was wir noch nicht erwähnt hatten“ oder eine überraschende Wirkung gehören für mich in diese Hinweisbox. Meine Überlegungen dazu findest Du ausführlicher unter „Was uns Schlüsselworte verraten …“.

Im Beispiel ist ein solcher Hinweis der Wunsch, den indischen Lieferanten zu behalten. Damit stellt sich für die Beratung die Frage, ob und unter welchen Bedingungen der Lieferant das betreffende Verfahren weiterhin nutzen kann. Ein weiterer Hinweis betrifft die gewünschte freundschaftliche Zusammenarbeit mit CLC. Das lenkt den Blick auf eine mögliche Lizenzvereinbarung oder Rechteübertragung. Ich notiere also nicht nur „Lieferant“ oder „CLC“, sondern möglichst schon die Frage, die ich später beantworten möchte.

Bei PCTCZ2 habe ich mir die beschriebene Verbesserung und den Verfahrensstand notiert. Das ist der Anlass zu prüfen, ob und wie sich diese Anmeldung noch für den Mandanten nutzbar machen lässt. Weitere Fragen betreffen die Prioritäten der EPCZ1-Ansprüche und die überraschende Wirkung von Y. Man muss solche Gedanken nicht sofort vollständig lösen. Wenn sie festgehalten sind, kann man zunächst weiterlesen, ohne Angst zu haben, den Punkt später zu vergessen.

Vor der Abgabe gehe ich diese Box noch einmal durch und streiche die erledigten Punkte. Gerade die wirtschaftlichen Wünsche des Mandanten gehen sonst zwischen den vielen Artikeln und Fristen leicht unter.

Die Schutzrechte stichwortartig zusammenfassen

Den verbleibenden Platz nutze ich für die einzelnen Anmeldungen und Patente. Zu jedem Recht notiere ich den geschützten beziehungsweise beanspruchten Gegenstand, seinen Status und die relevanten Länder. Die Farben entsprechen denen der Zeitlinien, damit ich beides schnell zusammenfinde.

Hinweisbox und Schutzrechtsübersicht aus DII 2014 – © Nico Riffel

Für M4 würde ich daneben Platz für die nächsten Schritte lassen: Welche Handlung kommt in Betracht, bis wann muss sie vorgenommen werden, und was gewinnt der Mandant dadurch? So kann beispielsweise neben einer anhängigen Anmeldung ein noch möglicher Verfahrensschritt stehen und neben einem störenden Wettbewerberpatent ein konkreter Angriff oder eine Lizenzoption. Die Verbindung zur Zeitlinie hilft dabei, die Fristen nicht aus den Augen zu verlieren.

Bei der Handlungsfreiheit ergänze ich außerdem die geplante Herstellung oder den Vertrieb in den jeweiligen Ländern. Dann wird sichtbar, welche Rechte dem Vorhaben tatsächlich entgegenstehen. Die eigenen Anmeldungen und die Rechte der Wettbewerber haben in dieser Prüfung unterschiedliche Funktionen; auf meinem Blatt sollten sie deshalb auch gut auseinanderzuhalten sein.

Am Ende habe ich ein Arbeitsblatt, aus dem ich meine Antwort entwickeln kann. In der Online-Prüfung gehört die ausgearbeitete Beratung natürlich in das Antwortfeld. Das Blatt selbst hilft mir, während des Schreibens den Zusammenhang zu behalten. Probiere bei einer Übungsaufgabe einmal aus, ob eine große Übersicht für Dich funktioniert oder ob Dir zwei kleinere Blätter besser liegen.

Überarbeitet am 28. September 2026; Abbildungen und Fallbeispiel aus 2014.

Die Bewertungspraxis bei Teil D

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Eine richtige rechtliche Überlegung im Kopf und eine gut bewertete Prüfungsantwort sind leider nicht immer dasselbe. Das klingt zunächst etwas ungerecht. Mir hat es aber geholfen, beim Nacharbeiten einer Aufgabe genauer hinzusehen: Was hatte ich tatsächlich aufgeschrieben, was nur mitgedacht, und an welcher Stelle erwartete der Prüfer noch eine Begründung?

Der frühere D-Teil verband einzelne Rechtsfragen mit einer größeren Beratungsaufgabe. In M2 und M4 begegnen Dir beide Fähigkeiten wieder. Bei der Vorbereitung würde ich deshalb nicht nur vergleichen, ob mein Ergebnis mit der Musterlösung übereinstimmt. Mich interessiert auch, ob jemand, der meine Überlegungen nicht kennt, den Weg dorthin aus meiner Antwort nachvollziehen kann.

M2: Vom passenden Artikel zur brauchbaren Antwort

Ein anschauliches Beispiel ist die Rücknahme einer PCT-Anmeldung aus M2 2026. Die vollständige Gegenüberstellung findest Du auf der Modulseite zu M2 und M4. Dort genügte es nicht, die Rücknahmevorschrift zu finden: Die Frage verlangte die möglichen Einreichungsstellen und die jeweils erforderlichen Schritte. Daraus ergaben sich auch die Themen Vertretung, Vollmacht und Unterschrift.

Beim Nacharbeiten würde ich neben jede Teilfrage die dazugehörigen Sätze meiner Antwort setzen. So sieht man recht schnell, ob man eine Frage zwar erkannt, aber nur zur Hälfte beantwortet hat. Fehlt etwa die Unterschrift, ergänze ich auf meinem Vorlagenzettel neben „Erklärung einreichen“ gleich „Wer unterschreibt?“. Beim nächsten ähnlichen Fall erinnert mich diese kleine Ergänzung daran, auch diesen Schritt zu prüfen.

Mit den Fundstellen verfahre ich genauso: Der passende Absatz oder Buchstabe steht direkt bei der Aussage, die er trägt. Im Prüferbericht zu M2 2026 wird ausdrücklich zwischen der bloßen Wiedergabe einer Vorschrift und ihrer begründeten Anwendung auf den Sachverhalt unterschieden. Gerade mit dem elektronischen Zugriff auf Rechtstexte ist die Versuchung groß, eine gefundene Passage schnell zu übernehmen. Die eigentliche Arbeit liegt dann darin, mit einem eigenen Satz zu erklären, was sie für diesen Mandanten bedeutet.

Für die Auswertung der Übergangsprüfung 2026 noch eine Besonderheit: Nach dem Wegfall einer Frage wegen eines Übersetzungsproblems waren im ersten Teil 8 von 19 Punkten und im zweiten 10 von 20 Punkten zum Bestehen erforderlich. Wenn Du diese Aufgabe unter Prüfungsbedingungen übst, kannst Du Dein Ergebnis an diesen tatsächlich verwendeten Schwellen messen.

Standardsituationen bleiben wertvoll

Fristenberechnung, Priorität, Verfahrensstand und die Folgen einer versäumten Handlung begegnen Dir immer wieder. Im Grunde ist es wie beim Fußball: Ein Tor nach einem eingeübten Freistoß zählt genauso wie eines nach einem wunderbaren Spielzug. Solche Standardsituationen darf man also ruhig gezielt trainieren.

Bei einer versäumten Frist würde mein vorbereiteter Ablauf etwa Rechtsfolge, verfügbaren Rechtsbehelf, erforderliche Handlung, Gebühr und neue Frist miteinander verbinden. Die konkreten Daten und die Gründe, weshalb der Rechtsbehelf hier offensteht, ergänze ich aus der Aufgabe. Unter „Niedrig hängende Früchte“ habe ich erklärt, wie daraus eigene Rechtsketten und Formulierungshilfen werden können. Dort findest Du auch Beispiele und eine Sammlung zum Herunterladen.

M4: Aus der Schutzrechtslage eine Empfehlung entwickeln

Bei einer Beratungsaufgabe würde ich zunächst zwischen dem heutigen Zustand und den möglichen nächsten Schritten unterscheiden. Angenommen, der Mandant will ein Erzeugnis in zwei Ländern verkaufen und nur in einem davon besteht ein relevantes Patent des Wettbewerbers. Dann möchte ich die Antwort auch nach diesen Ländern aufbauen. Anschließend prüfe ich, ob das Patent den geplanten Vertrieb tatsächlich erfasst und welche Möglichkeiten der Mandant hat, seine Lage zu verbessern.

Aus „Einspruch einlegen“ wird dann etwa ein Rat, der das konkrete Patent, den tragfähigen Angriff und das berechnete Fristende nennt. Dazu gehört auch die Erklärung, was ein erfolgreicher Angriff für das Vorhaben des Mandanten ändern würde. Besteht das Hindernis stattdessen in einem eigenen versäumten Verfahrensschritt, führt die Überlegung beispielsweise zur Weiterbehandlung. Entscheidend ist, dass der Rat aus der zuvor ermittelten Situation herauswächst.

Dafür finde ich eine Zeitlinien- und Schutzrechtsübersicht hilfreich. Neben den Rechten stehen dort die Länder, die geplanten Handlungen und die noch offenen Schritte. So habe ich beim Schreiben sowohl die rechtliche Lage als auch das Ziel des Mandanten vor Augen.

Nach einer Übung auch die Zeit auswerten

Die Bewertung allein erzählt noch nicht alles. Ich würde nach einer Übung auch festhalten, wo die Zeit hingegangen ist. War eine Frage schwierig, fehlte mir eine Rechtsgrundlage, oder habe ich an einer bereits brauchbaren Antwort zu lange gefeilt? Für die nächste Übung folgen daraus ganz unterschiedliche Konsequenzen.

Wenn ich die Lösung wusste und sie trotzdem nicht rechtzeitig aufgeschrieben habe, brauche ich vor allem eine bessere Begrenzung der ersten Bearbeitungsrunde. Dazu dient mein Zeitplan nach Punkten. Bei einer Unterbrechung notiere ich möglichst konkret, was noch fehlt, etwa „Unterschrift des Vertreters prüfen“. Damit finde ich beim zweiten Durchgang schneller wieder hinein als mit einem großen Fragezeichen neben der gesamten Antwort.

Ältere D-Aufgaben nacharbeiten

Bei älteren D-Aufgaben konnte sich das Gewicht von Rechtsfragen und Beratungsaufgabe verschieben. Die Mitteilung der Prüfungskommission vom 13. März 2019 sah für Prüfungen ab 2020 eine Verteilung von 40:60 bis 60:40 zwischen Teil I und Teil II vor. Schau beim Üben deshalb auf die Punkte in der betreffenden Aufgabe. Die dazugehörigen Prüferberichte findest Du im EPA-Compendium.