Nachdem ich Dir schon die Grundlagen erklärt habe, wollen wir uns die Vorprüfung nun noch ein wenig detaillierter ansehen.

Die Vorprüfung ist in zwei Teile aufgeteilt: Rechtsfragen und Anspruchs-Analyse.

Teil 1: Rechtsfragen

In diesem Teil geht es – wie der Titel schon sagt – um das Lösen von Rechtsfragen.

Du solltest Dich daher bei der Vorbereitung auf den ersten Teil der Vorprüfung mit folgenden Themenkomplexen auseinandersetzen:

• Rechtsfragen früh üben (alte Vorprüfungen, DI-Prüfungen, DeltaPatents, Fragen für die Kaffeepause vom EPA, etc.)
• Erstellen einer Liste mit G-Entscheidungen (und anderen wichtigen T- und J-Entscheidungen)
• Amtsblätter der letzten Jahre lesen
• Studium der Richtlinien für Anmelder, Prüfungsrichtlinien, PCT-Newsletter, Durchführungsvorschriften zum EPÜ, Nationales Recht, „Case-law“-Buch
• Studium des EPÜ und PCT (am besten mit einem guten Kommentar)
• Durchführung der Vorprüfung unter „Realbedingungen“ (keine Ablenkung, 4 Stunden, keine unerlaubten Hilfsmittel)
• Erstellen von Checklisten, Mindmaps oder anderen Zusammenfassungen für immer wiederkehrende Konzepte, wie z.B. Fristenberechnung, Gebühren, Wiedereinsetzung und Weiterbehandlung, etc. (hier sei auch auf die guten Mindmaps im Kley-Kommentar verwiesen)
• EPÜ-Übergangsvorschriften
• Auseinandersetzung mit den Verwaltungsvorschriften des EPA
• Kosten und Fristen für PCT oder EPÜ-Anmeldungen
• Studium der wichtigsten Formulare des EPA

Wenn Du zur Vorbereitung auf die Rechtsfragen die alten Vorprüfungen zu Rate ziehst, dann solltest Du nicht nur die Fragen (unter Realbedingungen) beantworten, sondern auch versuchen allgemeine Strukturen und wiederkehrende Themen zu identifizieren.

Wenn man die alten Prüfungen mit „offenen Augen“ analysiert, erkennt man, dass folgende Themen immer wiederkehren:

• Übersetzungserfordernisse, Korrektur falscher Übersetzung
• Inanspruchnahme von Prioritäten (Prioritätsfrist, Prioritätserklärung, etc.)
• Voraussetzung für die Zuerkennung eines internationalen Anmeldedatums
• Fragen rund um die Recherche
• Konzepte der Neuheit, SdT und erfinderische Tätigkeit
• Teilanmeldungen
• Gebühren (z.B. für zusätzliche Ansprüche, zusätzliche Seiten, Jahresgebühren, etc.)
• Einspruch, Beschwerde
• Verfahrenssprache
• Weiterbehandlung und Wiedereinsetzung
• Fristenberechnung
• Vertretung vor dem EPA

Möglicherweise ist zur Vorbereitung in diesem Zusammenhang auch der „Pre-examination online training course“ des EPA hilfreich (350 €, Achtung! Registrierungsfristen beachten!). Ich habe allerdings keine Erfahrung mit diesem Kurs.

Geeignete Literatur zur Bearbeitung dieser Themen kann man hier finden.

Teil 2: Anspruchsanalyse

Im Gegensatz zu Teil 1 musst Du bei Teil 2 die Lösungen in der Prüfung anhand von mehreren Dokumenten selbst „entwickeln“.

Du erhältst für Teil 2:

• eine „Beschreibung der europäischen Patentanmeldung des Mandanten“ (inkl. zugehöriger Abbildungen)
• vier „Stand der Technik“-Dokumente (inkl. zugehöriger Abbildungen) und
• zwei bis drei Anspruchssätze.

Du erkennst allein an dieser Aufzählung, dass das relativ viel „Material“ ist, welches zu verdauen ist. Deshalb solltest Du ca. 20-30 Minuten zum Durchlesen dieser Dokumente einplanen.

Allerdings darfst Du Dich von der Fülle an Informationen nicht in die Irre führen lassen. Beim Durchlesen der Dokumente solltest Du Dich vor allem darauf konzentrieren, den allgemeinen Hintergrund zu verstehen und Dich (noch) nicht zu sehr durch die Details verwirren lassen.

Allerdings empfehle ich Dir etwaige Abbildungen zu beschriften. Dazu schreibst Du zu jedem Bezugszeichen das zugehörige Merkmal. Es ist auch sinnvoll die Fundstelle der Merkmalsbeschreibung ebenfalls in der Abbildung zu vermerken.

Ungefähr so:

Dies erlaubt es Dir später in der Prüfung schneller die Abbildung mit den Ansprüchen oder der Offenbarung in den Texten vergleichen zu können.

Wenn Du die Dokumente in dieser Weise durchgearbeitet hast, dann wendest Du Dich der eigentlichen Beantwortung der Fragen zu. Die Fragen, bzw. die dortigen Aussagen (statements) führen Dich dann detaillierter durch die Menge der Informationen.

Grundsätzlich kannst Du folgende Themengebiete erwarten, die in Teil 2 abgefragt werden:

• Schutzbereich-Analyse und -Vergleich mit Ausführungsformen
• Aufgabe-Lösungs-Ansatz: Nächsliegender SdT, Naheliegen, Objektives Problem
• Anspruchskategorien
• Freedom-to-Operate Analysen
• Klarheit
• (un)zulässige Erweiterung

Viele der Punkte wirst Du schon im Rahmen der Vorbereitung auf Teil 1 lernen, dennoch hilft es natürlich auch hier alte Vorprüfungen unter Realbedingungen zu lösen.

Du kannst auch gerne mein Schulungs-Video zu diesem Thema ansehen:

Viel Erfolg!

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