Teil D

© Nico Riffel

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Grundlagen

Teil D ist der Prüfungsteil, der das patentrechtliche Wissen als solches abfragt.

Oder, laut offizieller Sprachregelung:

Beantwortung rechtlicher Fragen und Ausarbeitung rechtlicher Beurteilungen von spezifischen Sachverhalten (Quelle: EPA-Homepage).

Aufgabe D dauert 5 Stunden und findet in der Regel am 1. Prüfungstag statt.

5 Stunden Prüfungszeit klingt komfortabel, ist aber angesichts der Fülle von Aufgaben doch relativ knapp bemessen.

Außerdem ist Teil D nochmals in zwei Unterteile aufgeteilt: Die Teile DI und DII. DI umfasst einzelne Fragen zu verschiedenen Themen des Patentrechts, Teil DII entspricht einem komplexeren, längeren Fall, der korrekt gelöst werden muss.

Beim alten DII-Teil gab es noch keine Fragen zum Sachverhalt, so dass der Prüfling völlig frei wählen konnte, welche Probleme zu lösen waren. Diese Freiheit ließ die Prüflinge teilweise in eine völlig falsche Richtung laufen. Dies führte häufig zu frustrierend hohen Punktabzügen und machte auch das Leben der Prüfer schwer, da eine gerechte Punktevergabe bei in sich logischen, aber stark von der Musterlösung abweichenden Lösungsansätzen natürlich schwer einheitlich zu erreichen war.

Schaue Dir mal die alten DII-Prüfungsaufgaben an, dann weißt Du was ich damit meine.

Dieses Problem hat man inzwischen erkannt und hat auch im DII-Teil Fragen eingeführt, die diesem Prüfungsteil deutlich mehr Struktur und Richtung geben.

Beachte bitte, dass ab 2020 die Aufteilung von DI und DII Teil variieren kann.

Die offizielle Mitteilung des Prüfungssekretariats hierzu lautet:

Mitteilung der Prüfungskommission für die europäische
Eignungsprüfung (EEP)

Gemäß Artikel 1 (4) VEP und Regel 26 ABVEP soll anhand der Aufgabe D
beurteilt werden, ob die Bewerber fähig sind, „rechtliche Fragen zu
beantworten und rechtliche Beurteilungen von spezifischen Sachverhalten
auszuarbeiten“

Ab dem Jahr 2020 kann die Verteilung der Punkte für die Teile I und II der
Aufgabe D zwischen 60:40 und 40:60 variieren.

Wie die Punkte verteilt werden, wird vor der Prüfung nicht bekanntgegeben.
Die Punkteverteilung wird wie gehabt auf der Prüfungsaufgabe angegeben
sein.

Daher wird es ab 2020 schwieriger wie man die Zeit auf die beiden Teile aufteilen sollte. 

Ich gehe auf die Bewertungspraxis und Zeiteinteilung bei Teil D nochmals detailliert in einem eigenen Beitrag ein.

Meines Erachtens ist übrigens der D-Teil der Prüfungsteil mit dem größten Praxisbezug, da er die wichtigste Fähigkeit eines Patentanwalts, nämlich dessen rechtliches Wissen, abfragt.

Denn wie oft kommt es vor, dass man im Mandantengespräch eine patentrechtliche Frage gestellt bekommt?!

Klar, es erwartet niemand, dass man ein wandelndes Patentrechtslexikon ist, aber ein „Grundgefühl“ für die patentrechtlichen Abläufe sollte man als Patentanwalt schon besitzen: Wann muss wer vertreten werden, welche sprachlichen Voraussetzungen gelten, wie kann man Gebühren sparen, wie ist eine Teilanmeldung einzureichen, wie ist eine Weiterbehandlung zu erreichen, etc.

Natürlich kann man bei komplexen Fragen um Bedenkzeit bitten, allerdings macht es keinen guten ersten Eindruck, wenn der Patentanwalt selbst bei Standardfragen nicht zumindest eine erste Einschätzung abgeben kann.

Ich finde, dass kein anderer Teil (außer vielleicht schon die Rechtsfragen in der Vorprüfung) den Bewerber auf diese Aufgabe so gut vorbereitet, wie Teil D.

Da Teil D eine gute Grundlage zum Verständnis des europäischen Rechts bereitet und daher ein gutes Fundament einer optimalen Prüfungsvorbereitung ist, empfehle ich jedem, der sich auf die EQE vorbereiten will, sich neben den Rechtsfragen für die Vorprüfung auch die alten D-Teil-Fragen anzusehen, bzw. sich Lehrmaterialen zuzulegen, die „D-Teil-artige“ Fragen enthalten.

Noch eine weitere Anmerkung zum D-Teil: Es ist zu beachten, dass im D-Teil immer häufiger PCT-spezifische Rechtsfragen gestellt werden. Dies gründet sich auf der Beobachtung, dass die Prüflinge in der Vergangenheit meist sehr gut auf EPÜ-spezifische Fragen vorbereitet waren, jedoch große Lücken bei PCT-Fragen aufwiesen. Es ist daher eine gute Praxis auch PCT-spezifische Fragen von Anfang an intensiv zu lernen.

Aktuelle Beiträge zu dem Thema:

4 Gedanken zu „Teil D

  1. Sina

    Hallo, und danke für die Seite. Ich meine ab 2020 gibt es im D-Teil eine Änderung, nähmlich dass die Punkt und Zeitgewichtung von DI zu DII ab 2020 variieren können oder habe ich da was flasch verstanden?

    Antworten
  2. Cinmod

    Lieber Nico,
    ich habe dein Blog relativ spät entdeckt, aber es ist sehr informativ und die you tube videos sehr nützlich! Hast du vor die Sachen zu aktualisieren?

    Antworten

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