Einleitende Literatur

Wenn Du auf der Suche nach Büchern bist, die Dir Grundlagen vermitteln können, dann bist Du hier richtig.

a. Der Weg zum europäischen Patent – Leitfaden für Anmelder 1. Teil

Der Leitfaden für Anmelder ist eine Publikation des EPA, die eigentlich für patentrechtliche Laien gedacht ist. Allerdings kann man auch als Prüfling diesen Leitfaden als Einstiegsliteratur benutzen. Ich würde daher dieses Buch am Anfang der Prüfungsvorbereitung einmal durcharbeiten, um einen guten Überblick über die Verfahrensabläufe zu bekommen.

Für Einsteiger empfiehlt sich auch ein Blick in das eLearning-Modul des EPA. Dieses erklärt sehr schön den Weg zum Europäischen Patent Schritt für Schritt.

Natürlich ist es jedem selbst überlassen, ob er die Publikation auch zur Prüfung mitnehmen will, aber eigentlich sollte man spätestens in der Prüfung diese Informationen alle im Kopf oder zumindest auf entsprechenden Checklisten oder Mindmaps zusammengefasst haben, so dass man hier unnötigen Ballast sparen kann.

Es gibt auch hier verschiedene Versionen:

b. Der Weg zum europäischen Patent – Leitfaden für Anmelder 2. Teil – (EURO-PCT)

Neben der direkten Einreichung einer Neuanmeldung beim EPA gibt es natürlich auch den Weg über das PCT-Anmeldeverfahren (EURO-PCT). Dieser Weg ist in diesem Leitfaden beschrieben. Im Grunde gilt für diesen Leitfaden das Gleiche wie für den 1. Teil: Er ist besonders für Einsteiger von Interesse.

Es gibt auch hier verschiedene Versionen:

c. PCT-Leitfaden für Anmelder

Auch von der WIPO gibt es einen „Leitfaden“, der das PCT-Verfahren näher erklärt. Dieser ist allerdings sowohl aufgrund seines Umfangs als auch seines Inhalts schon etwas für Fortgeschrittene. Meines Erachtens richtet er sich eher an fertige Patentanwälte und ist für den rechtlichen Laien eigentlich nicht mehr zu verstehen. Dementsprechend sollte man sich erst im späteren Verlauf der Prüfungsvorbereitung mit diesem Leitfaden befassen (oder gleich auf einen guten Kommentar zum PCT zurückgreifen).

PDF-Versionen der PCT-Leitfaden zur nationalen und zur internationalen Phase finden sich hier.

d. Bremi: The European Patent Convention and Proceedings before the European Patent Office (EPC 2000)

Tobias Bremi hat mit seinem Buch „The European Patent Convention …“ eine schöne Einleitung zum EPÜ-Patentverfahren geschrieben, welches sich gerade an Einsteiger und insbesondere an Prüflinge in der Vorbereitung auf die EQE richtet.

In einer angenehmen und leicht zu lesenden Sprache geht er in seinem Buch auf alle wichtigen Punkte des Verfahrens ein. Kontrollfragen am Ende der jeweiligen Kapitel erlauben es zu überprüfen, ob man auch wirklich alles verstanden hat und wo man eventuell sein Wissen noch nachbessern muss.

e. Trinks: PCT in der Praxis

Was „der Bremi“ für das EPÜ-Verfahren ist, ist „der Trinks“ für den PCT. Gerade da meiner Meinung nach der PCT deutlich komplexer aufgebaut ist als das EPÜ, besteht hier einfach eine großes Bedürfnis nach einer guten Einführung in den PCT. Ansonsten verliert man sich schnell im Gewirr der Referenzen und Querverweise.

Ole Trinks gelingt es mit seinem Buch den PCT verständlich zu machen (übrigens auf Deutsch!). Natürlich kann das Buch mit seinen rund 233 Seiten nicht alle Aspekte des PCT im Detail abdecken, aber es verhilft dem Leser zu einem guten Einstieg in die Materie.

Sprachlich ist das Buch zwar nicht ganz so flüssig zu lesen wie z.B. „der Bremi“, da es sich doch in weiten Teilen auf direkte Zitate der PCT-Artikel und -Regeln beschränkt, die von nur kurzen Kommentaren unterbrochen werden. Aber allein die Tatsache, dass hier die relevanten Regeln und Artikel thematisch sortiert zu finden sind, hilft einem – sowohl in der Prüfungsvorbereitung als auch in der Prüfung selbst – schneller die richtigen Antworten zu finden.

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