Die hier genannten Bücher und Kommentare sind nicht nur für die Prüfung, sondern häufig auch für das „echte“ Leben relevant, so dass sich die Anschaffung eigentlich immer lohnt.
a.
Bremi: The European Patent Convention
Tobias Bremi hat mit seinem Buch „The European Patent Convention …“ eine schöne Einleitung zum EPÜ-Patentverfahren geschrieben, welches sich gerade an Einsteiger und insbesondere an Prüflinge in der Vorbereitung auf die EQE richtet.
In einer angenehmen und leicht zu lesenden Sprache geht er in seinem Buch auf alle wichtigen Punkte des Verfahrens ein. Kontrollfragen am Ende der jeweiligen Kapitel erlauben es zu überprüfen, ob man auch wirklich alles verstanden hat und wo man eventuell sein Wissen noch nachbessern muss.
Was „der Bremi“ für das EPÜ-Verfahren ist, ist „der Trinks“ für den PCT. Gerade da meiner Meinung nach der PCT deutlich komplexer aufgebaut ist als das EPÜ, besteht hier einfach eine großes Bedürfnis nach einer guten Einführung in den PCT. Ansonsten verliert man sich schnell im Gewirr der Referenzen und Querverweise.
Ole Trinks gelingt es mit seinem Buch den PCT verständlich zu machen (übrigens auf Deutsch!). Natürlich kann das Buch mit seinen rund 233 Seiten nicht alle Aspekte des PCT im Detail abdecken, aber es verhilft dem Leser zu einem guten Einstieg in die Materie.
Sprachlich ist das Buch zwar nicht ganz so flüssig zu lesen wie z.B. „der Bremi“, da es sich doch in weiten Teilen auf direkte Zitate der PCT-Artikel und -Regeln beschränkt, die von nur kurzen Kommentaren unterbrochen werden. Aber allein die Tatsache, dass hier die relevanten Regeln und Artikel thematisch sortiert zu finden sind, hilft einem – sowohl in der Prüfungsvorbereitung als auch in der Prüfung selbst – schneller die richtigen Antworten zu finden.
c. Gall: Die europäische Patentanmeldung und der PCT in Frage und Antwort
Günter Gall ergänzt meiner Meinung nach mit seinem Buch die beiden zuvor genannten Bücher ausgezeichnet. Der größte Unterschied zu den bisher genannten Büchern ist, dass er sein Buch konsequent auf in der Praxis immer wiederkehrende Fragen ausgerichtet hat.
In den verschiedenen Kapiteln führt Gall erst in das jeweilige Thema ein und stellt dann am Ende Fragen an den Leser, die im Buch dann an anderer Stelle ausführlich beantwortet werden. Mit dieser „eingebauten Lernkontrolle“ eignet sich das Buch natürlich bestens zur Vorbereitung auf die EQE (insbesondere für Teil D).
d. Visser: „The annotated European Patent Convention“
Derk Vissers „The annotated European Patent Convention“ ist wohl der international am häufigsten verwendete Kommentar bei Fragen rund um das EPÜ.
Dabei zitiert „der Visser“ alle relevanten Artikel, Regeln, Protokolle, etc. zum EPÜ, bringt sie in eine sinnvolle Ordnung und fügt an den passenden Stellen noch Erklärungen und Ergänzungen hinzu.
Somit wird auch deutlich was „der Visser“ kann und was nicht: Er kann nicht als echtes „Lehrbuch“ verwendet werden, welches man von Anfang bis Ende durcharbeitet. (Jedenfalls finde ich ein solches Vorgehen sehr beschwerlich).
Er eignet sich allerdings hervorragend als Nachschlagewerk, um zu einer spezifischen Fragestellung die richtige Antwort zu finden. Insbesondere in der Prüfung daher von großem Wert.
e. Köllner: PCT-Handbuch: Texte – Zusammenhänge – Erläuterungen
Malte Köllners „PCT-Handbuch“ ist eine weitere Methode sich dem PCT anzunähern. Ähnlich wie „der Trinks“ oder „der Visser“ zitiert auch er alle relevanten PCT-Artikel, -Regeln und -Richtlinien, etc. und brignt sie in eine logische und sortierte Abfolge.
Malte Köllner beschreibt selbst in seinem Vorwort sein Buch sei kein Kommentar, sondern als eine Arbeitshilfe anzusehen.
Die Hauptaufgabe des Buches ist die Beantwortung einer konkreten Frage: Wo steht was im PCT?
Das ganze Buch ist auf diese Frage ausgerichtet: Ein gutes Inhaltsverzeichnis, ein alphabetisches Sachregister und zahlreiche Querverweise und Erläuterungen in kodensierter Form zeichnen „den Köllner“ aus.
Ich finde es auch positiv, dass man „dem Köllner“ immer noch ansieht, dass er einst als Skript für die EQE geschrieben wurde (was übrigens auch Einblick in die Detailtiefe gibt, mit der man sich auf die EQE vorbereiten sollte). Es steht eigentlich alles drin und verzichtet gleichtzeitig auf Überflüssiges.
Sein großer Vorteil gegenüber „dem Visser“ ist, dass auf Deutsch geschrieben ist. Klar, wir beherrschen alle auch Englisch, aber wenn man die Prüfung auf Deutsch ablegt, kann es von unschätzbarem Vorteil sein, wenn man direkt aus dem Buch den gesamten relevanten Artikel inklusive Regeln und sonstigen Verordnungen einfach abschreiben kann, während man beim Visser erst übersetzen muss (ganz schlecht bei Rechtstexten) oder parallel im mitgeführten PCT erst nach der deutschen Fassung suchen muss.
Im Vergleich zum „Trinks“ fällt auf, dass der Köllner trotz Verzicht auf Kommentare deutlich dicker ist. Ein klarer Hinweis auf die unterschiedliche Detailtiefe beider Bücher.
Kurz: Der Köllner ist ein sehr gutes Nachschlagewerk für den fortgeschrittenen Prüfling und eignet sich vor allem für die Endphase der Prüfungsvorbereitung und natürlich für die Prüfung selbst.
f. Kley-Kommentar zum EPÜ 2000 (inklusive Mindmaps)
© Mfh Verlag
Ein weiteres wichtiges Buch, sowohl für die Vorbereitung auf die Prüfung, als auch als Nachschlagewerk in der Prüfung selbst, stellt der Kommentar zum EPÜ 2000, auch bekannt als Kley-Kommentar dar.
Er ist, glaube ich, der mit Abstand beste Kommentar zum EPÜ. Alle EPÜ-Artikel sind durch die entsprechenden Regeln, Entscheidungen, Mitteilungen, Richtlinien und Erläuterungen ergänzt, so dass man auf einen Blick alle relevanten Informationen zu dem Artikel sehen kann.
Außerdem wird der Kommentar durch Ergänzungslieferungen zweimal im Jahr aktualisert, was natürlich eine Garantie dafür ist, dass man auch in der Prüfung selbst neuere Entwicklungen der Rechtsprechung abgebildet findet.
Leider sind die Mind-Maps, die ich einst lobend erwähnt hatte, nicht mehr im Kommentar enthalten, da es zu schwierig war diese aktuell zu halten. Außerdem war ich immer ein Fan davon, sich selbst Mind-Maps zu Themengebieten zu erstellen, da man sich so noch viel besser an das Thema erinnert.
Ein kleiner Nachteil vom Kley-Kommentar ist, dass er in zwei Leitz-Ordnern geliefert wird, also kein gebundenes Buch darstellt. Dies ist aufgrund der vielen Ergänzungslieferungen technisch anders kaum lösbar. Leider verbrauchen die Ordner bei der Prüfung selbst viel zu viel Platz auf dem in der Regel viel zu kleinen Schreibtisch.
Ich empfehle daher sich eine Kopie des Ordners anzufertigen (natürlich nachdem man den Kommentar offiziell gekauft hat und nur für private Zwecke) und die Blätter dann im Copyshop mit einer festen Bindung zu versehen. Alternativ könnte man auch Jalema Abheftbügel oder ähnliche stabile, platzsparende Abheftsysteme nutzen.
Übrigens, und das ist wahrscheinlich vor allem für die fertigen Anwälte interessant, gibt es auch eine digitale Version des Kley-Kommentars. Zum Nachschlagen noch einfacher und dabei noch aktueller, da die digitale Version viermal im Jahr aktualisiert wird.
g. Schulte: Patentgesetz mit Europäischen Patentübereinkommen
„Der Schulte“ ist nach wie vor ein Standardkommentar zum Patentgesetz. Neben dem deutschen Patentrecht enthält er auch umfangreiche Abschnitte zum europäischen Patentrecht.
Ist der Kley-Kommentar eher darauf gerichtet schnell zu konkreten Fragestellungen die Lösung zu finden, ist der Ansatz „beim Schulte“ deutlich breiter angelegt. Wer sich mehr mit den Absichten des Gesetzgebers und den Hintergründen zu bestimmten Regelungen befassen will, der wird zum Schulte greifen.
Aber Vorsicht! Manchmal trennt meiner Meinung nach der Autor nicht immer sauber zwischen eigener und allgemein anerkannter Meinung. Außerdem trägt der Autor nach meinem Empfinden manchmal zu sehr die „deutsche Brille“ bei der Bewertung von patentrechtlichen Sachverhalten.
Ich habe „den Schulte“ übrigens zwar zur Prüfungsvorbereitung, aber nicht in der Prüfung selbst verwendet. Das liegt nicht am Buch, sondern eher in dem Umstand begründet, dass es in der Prüfung zu lange dauert, wenn man noch in einem Kommentar Details nachlesen muss. Hier eignet sich der Kley-Kommentar einfach besser.
h. Gruner & Großmann: Verfahrenspraxis EPÜ und PCT
Das Buch „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ ist eine Neuerscheinung, die seit dem 1. September 2016 erhältlich ist. Die Idee dieses Buches ist es dem Anwalt mittels Checklisten, Musterformulierungen, tabellarischen Übersichten und Praxistipps wichtige Hilfsmittel für die tägliche Arbeit zur Verfügung zu stellen.
Behandelt werden in zahlreichen Kapiteln die Themen Anspruchssatz, Bescheidserwiderung, Einspruch, Übersicht zum EPÜ, Übersicht zum PCT, Übersicht zum Euro-PCT.
Das Buch ist kein Lehrbuch, sondern ist als ein schnelles Nachschlagewerk konzipiert. Somit eignet es sich gerade auch für die EQE, einerseits in der Vorbereitung, andererseits in der Prüfung selbst.
Ich muss sagen, dass mich das übersichtliche Design des Buches sehr angesprochen hat. So werden z.B. in tabellarischer Form die verschiedenen Anspruchskategorien vorgestellt und dem Leser auch gleich ein passender Mustertext an die Hand gegeben. Auf diese Art muss man nur noch wissen, welches Anspruchsformat zutrifft (z.B. zweite medizinische Indikation) und hat dann gleich die passende Formulierungshilfe vorliegen.
Der Aufgabe-Lösungs-Ansatz wird z.B. als Entscheidungsbaum dargestellt, so dass man auch hier schnell die wichtigsten Punkte für eine wirksame Argumentation identifizieren kann.
Hilfreich sind auch die Formulierungsvorschläge z.B. zum Verfassen eines Einspruchs, die sich eng an das annähern, was der Prüfling für Teil-C als eigene Formulierungshilfe ausarbeiten sollte.
Checklisten und eine Zusammenstellung der wichtigsten Artikel, Regeln und Rechtsprechungen zu einem Thema ergänzen das Buch.
Fazit: Ein schnelles, übersichtliches Nachschlagewerk, dass sich sowohl für den Patentanwalt im täglichen Geschäft als auch den Prüfling in seiner Vorbereitung auf die EQE eignet.
Das Buch lässt sich auch direkt von der Seite der Autoren bestellen. Übrigens bieten die Autoren auch eine „Fristenscheibe“ an, die Ihr euch mal ansehen könnt.
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