Zeitlinien-Übersicht im DII-Teil

Der DII-Teil ist trotz seiner Reform seit dem Jahr 2013 immer noch ein schwieriger Brocken auf dem Weg zur bestandenen EQE. Meist ist der Fall sehr komplex angelegt und der Bewerber muss erst einmal den Sachverhalt sortieren, bevor er sich an die Bearbeitung der Lösung wagen kann. Hier will ich ein nützliches „Werkzeug“ vorstellen, die Erstellung einer „Timeline“- oder Zeitlinien-Übersicht.

Der DII-Teil stellt die Prüflinge vor die große Herausforderung viel Information in wenig Zeit richtig verarbeiten und einsortieren zu müssen. Vor allem sind im DII-Teil häufig viele verschiedene zeitliche Daten zu finden die mit bestimmten Sachverhalten in Korrelation gesetzt werden müssen.

Hier hat sich in der Vergangenheit eine relativ einfache Methode bewährt, mit der man diese Informationen festhalten kann:

Zuerst klebt man zwei DIN A4-Blätter so zusammen, dass ein DIN A3-Blatt entsteht (oder man bringt gleich ein DIN A43-Blatt zur Prüfung mit).

Nun teilt man das Blatt in folgende Abschnitte:

1. Die gesamte obere Hälfte des Doppelblattes sollte für die Zeitlinien reserviert sein. Hier empfehle ich für jedes Schutzrecht eine eigene Zeitlinie zu zeichnen und für jede Partei eine eigene Farbe zu verwenden.

Ich habe jedenfalls zum besseren Verständnis für den DII-Teil mal eine solche „Zeitlinien-Übersicht“ anhand des DII-Teils von 2014 erstellt (übrigens ohne Anspruch auf Vollständigkeit).

© Nico Riffel

© Nico Riffel

 

 

 

 

 

 

Wie man sehen kann, wird für jede Schutzrechtsfamilie ein eigener Zeitstrahl erstellt, der alle wichtigen Daten enthält, wie z.B. Prioritätsanmeldetag, Tag der Nachanmeldung, Inanspruchnahme von Prioritäten (per Pfeil), Veröffentlichungsdatum (wichtig z.B. zur Abgrenzung von 54 (2) und 54 (3)-Schriften). Es ist dabei auch eine gute Praxis mit Farben zumindest eigene Anmeldungen und gegnerische Anmeldungen zu unterscheiden (insbesondere wichtig, wenn mehr als zwei Parteien involviert sind).

Bei dieser Methode ist es übrigens wichtig erst einmal den ganzen Text zu lesen und am besten alle Zeitangaben im Text zu markieren. Nur so erhält man ein Gefühl dafür wie man auf dem Blatt die Zeitangaben in Relation zueinander positionieren muss. So wird z.B. im DII-Teil von 2014 die sehr frühe Anmeldung EPFR3 erst relativ spät im Text erwähnt. Hat man gleich beim ersten Lesen begonnen alles festzuhalten, dann kommt man dort evtl. in Platzprobleme.

Ein Anmerkung: Da sich der Sachverhalt hier in einen „Stoff-Anmeldungen“-Teil und einen „Verfahrens“-Teil aufspaltet, könnte man auch darüber nachdenken EPFR1, EPFR2 und EPCZ1 links nebeneinander und EPFR3 und PCTCZ2 rechts nebeneinander aufzuzeichnen (ist hier aber nicht „prüfungsentscheidend“).

2. In der unteren Hälfte des Doppelblattes wird dann das Blatt nochmals zweigeteilt: In das obere Drittel werden links „Allgemeine Infos“ über den Mandanten und den Gegner eingetragen und rechts wichtige „Hinweise“ im Text festgehalten.

Die „Hinweise“ können hierbei alles betreffen, was einem beim Lesen der Aufgabe besonders ungewöhnlich oder „festhaltenswert“ erscheint.

Schlüsselworte hierfür können z.B. Bemerkungen sein, wie „es ist uns besonders wichtig„, „was wir noch nicht erwähnt hatten“ oder „besonders merkwürdig/auffallen war„, etc..

Natürlich können auch die Fragen weitere Hinweise auf bestimmte Sachverhalte enthalten, bei denen es sich lohnt genauer hinzusehen.

Wie man sieht, enthält meine „Hinweisbox“ als ersten Hinweis den Wunsch des Mandanten den indischen Lieferanten zu behalten. Meines Erachtens ein deutlicher Hinweis zu prüfen, ob der indischen Lieferant das geschützte Verfahren weiterhin anwenden darf.

Der zweite Hinweis betrifft den Mandantenwusch nach „freundschaftlicher“ Zusammenarbeit mit der CLC. Dies ist meines Erachtens ein ziemlich deutlicher Hinweis auf eine Kreuzlizenz oder eine Rechteübertragung. Ich würde jedenfalls diesen Punkt unbedingt diesbezüglich prüfen.

Außerdem habe ich noch einen dritten Hinweis auf die Situation von PCTCZ2 aufgeschrieben. So wie hier die Aufgabe formuliert ist (Stichwort „deutliche Verbesserung“), muss man einfach prüfen, welche Möglichkeiten es gibt dieses Schutzrecht doch noch für den Mandanten nutzbar zu machen. Im Kopf müssen bei einem solchen Sachverhalt einfach die Signallampen für Themen wie „Wiedereinsetzung“ und „Weiterbehandlung“ angehen!

Weitere Hinweise, die man z.B. auch noch in die Hinweisbox schreiben könnte:

  • Prioritätssituation der EPCZ1-Ansprüche: Offensichtlich können nicht alle Anspruchsmerkmale die Prioritäten von CZ1 wirksam in Anspruch nehmen.
  • Überraschende Wirkung von Y.
  • Hinweis, dass eine Übersetzung von CZ1 eingereicht werden muss, um beim EPA Prioritätsansprüche zu bestätigen.

Ich habe diese Hinweise für mich unten bei der Zusammenfassung der verschiedenen Schutzrechte festgehalten. Ich denke aber inzwischen, zur besseren Übersicht ist es besser man hält diese Punkte auch oben im Hinweisfeld fest.

Am Ende der Prüfung sollte man nämlich jeden Hinweis nochmals durchgehen und schauen, ob man diesen in seiner Antwort in irgendeiner Form auch berücksichtigt hat. Durch Wegstreichen des jeweiligen „erledigten“ Hinweises kann man dann sicher gehen, dass man keinen Hinweis übersehen hat.

Die unteren zwei Drittel sind den Zusammenfassungen der verschiedenen Schutzrechten gewidmet. Auch hier habe ich mit Farbcodes gearbeitet.

© Nico Riffel

© Nico Riffel

 

 

 

 

 

 

Hier hält man vor allem stichwortartig die Hinweise auf den Schutzumfang der Anmeldung fest und weitere Angaben, wie z.B. Validierung in bestimmten Ländern, Prioritätsbeanspruchungen, etc. Auch hier verwendet man natürlich nach Möglichkeit einheitliche Farbcodes.

Man sieht, dass man so auf der gesamten DIN A3-Seite eine gute Zusammenfassung des Sachverhalts auf einen Blick hat.

Probiere mal aus, ob Dir die Zeitlinienübersicht bei Teil DII hilft.

 

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